Leipzig als Vorwand? Die Drohne und die neue Macht der Nachrichtendienste Eine Drohne, eine Sprengvorrichtung – und plötzlich wird der Ruf nach mehr Geheimdienstmacht lauter Manchmal sind es nicht die Antworten, die einen nachdenklich machen. Es sind die Fragen. In der Nacht zum 5. August wurde am Flughafen Leipzig/Halle eine Drohne entdeckt. Nach bisherigen Ermittlungsangaben...
"Drohnenvorfall Leipzig und Nachrichtendienstreform: Zufall, Warnsignal oder politischer Vorwand?"Mehr lesen
Warum Deutschland über mehr direkte Demokratie diskutieren sollte Die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands wählen den Bundestag. Der Bundestag wählt anschließend den Bundeskanzler. Doch was passiert, wenn eine Bundesregierung während ihrer Amtszeit das Vertrauen großer Teile der Bevölkerung verliert? Eine direkte Abwahl des Bundeskanzlers durch das Volk ist derzeit nicht möglich. Genau darüber sollte Deutschland diskutieren....
"Bundeskanzler abwählen: Sollte das Volk über eine Vertrauensabstimmung entscheiden dürfen?"Mehr lesen
Wenn die eigenen Leute nicht mehr kommen wollen, ist die Vertrauensfrage überfällig Eine Partei kann harte Debatten aushalten. Sie kann Wahlniederlagen verkraften. Sie kann sogar personelle Fehlentscheidungen korrigieren. Doch wenn die eigenen Parteifreunde dem Bundeskanzler demonstrativ die kalte Schulter zeigen und ein gemeinsames Treffen platzen lassen, dann ist eine Grenze überschritten. Genau das ist in...
"CDU Rheinland-Pfalz gegen Merz"Mehr lesen
Ver.di auf Anti-AfD-Mission: Warum die Gemeinnützigkeit auf den Prüfstand gehört Mit Mitgliedsbeiträgen gegen eine demokratisch gewählte Partei? Wenn eine Gewerkschaft kostenlose Busfahrten zu Demonstrationen gegen eine im Bundestag vertretene Partei organisiert, stellt sich eine berechtigte Frage: Wo endet gewerkschaftliche Interessenvertretung – und wo beginnt parteipolitischer Aktivismus? Genau diese Debatte entfacht die Gewerkschaft ver.di immer wieder....
"Ver.di finanziert Anti-AfD-Proteste: Muss die Gemeinnützigkeit jetzt auf den Prüfstand?"Mehr lesen
Bundestagspolizei unter Verdacht: Wenn die Deutschlandflagge zum Problem wird Die Bundesflagge als Störfaktor? Es sind Bilder, die viele Bürger irritieren. Ausgerechnet im Deutschen Bundestag wird eine Abgeordnete aufgefordert, die deutsche Bundesflagge abzuhängen. Nicht irgendein Symbol, nicht ein Parteibanner, nicht eine politische Kampagnenfahne – sondern Schwarz-Rot-Gold. Die Flagge jenes Staates, dessen Parlament sich hinter den Mauern...
"Deutschlandflagge unerwünscht? Der Fall Beatrix von Storch und der Verdacht politischer Befangenheit im Bundestag"Mehr lesen
