Offenbach an der Queich. Der Birkenhördter Bürgermeister Ackermann hatte in Offenbach an der Queich zu einer Mahnwache gegen die AfD aufgerufen. Doch der erhoffte große Zulauf blieb offenbar aus. Nach den vorliegenden Informationen versammelten sich lediglich rund 30 bis 35 Menschen an der Örtlichkeit. Für Ackermann eher ein politischer Reinfall Gemessen am politischen Anspruch der...
"Viel Aufruf, wenig Andrang"Mehr lesen
Meinung – Ein Bürgermeister hat viele Aufgaben: Er soll seine Gemeinde vertreten, Ansprechpartner für Bürger sein, Entscheidungen erklären und im besten Fall Menschen zusammenbringen. Matthias Ackermann, Ortsbürgermeister von Birkenhördt, setzt derzeit allerdings einen anderen Schwerpunkt. Nun kann selbstverständlich jeder Bürger gegen eine politische Partei demonstrieren. Auch ein Bürgermeister verliert durch sein Amt nicht sein Recht...
"Wenn der Bürgermeister zur Mahnwache ruft"Mehr lesen
Meinung: Lukas Hartmann hat erneut Strafanzeige wegen eines Hasspostings gegen seine Person erstattet beziehungsweise den Vorgang von den Behörden verfolgen lassen. Dass ein konkreter Gewaltaufruf strafrechtlich relevant sein kann, steht dabei außer Frage. Im aktuellen Fall ermittelten die Behörden einen Tatverdächtigen, durchsuchten dessen Wohnung, stellten ein Mobiltelefon sicher und führten eine Gefährderansprache durch. Das zeigt zwar,...
"Macht sich Lukas Hartmann mit solchen Strafanzeigen selbst lächerlich?"Mehr lesen
Wenn politische Ausgrenzung zum Eigentor wird Ein gemeinsames Feuerwehr-Foto mit einem AfD-Politiker sorgt für Aufregung. Der Bürgermeister kündigt Konsequenzen an. Doch was als Zeichen politischer Neutralität gedacht sein mag, könnte am Ende genau das Gegenteil bewirken: zusätzliche Aufmerksamkeit für die AfD. Ein Feuerwehr-Foto wird zum politischen Skandal Es ist eigentlich eine alltägliche Situation: Menschen treffen...
"Feuerwehr-Foto mit AfD-Politiker"Mehr lesen
Rülzheim/Landau/Germersheim. Wieder einmal sitzen Politiker, Verwaltungsvertreter und Verkehrsexperten zusammen. Es geht wieder einmal um die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Landau und Germersheim. Und gesprochen wird wieder einmal von einem wichtigen Schritt, einer guten Grundlage und der Bedeutung für die Region. Doch bei aller Freude über neue Untersuchungen bleibt eine ziemlich einfache Frage: Wann fährt endlich...
"Bahnstrecke Landau–Germersheim: Wie lange will die Politik noch planen?"Mehr lesen
Warum Lukas Hartmanns Elterngeld-Vorstoß einen faden Beigeschmack hinterlässt – Wenn Politiker in eigener Sache aktiv werden Politiker vertreten Interessen. Das gehört zu ihrem Amt. Kritisch wird es jedoch dann, wenn die Interessenvertretung unmittelbar den eigenen Geldbeutel betrifft. Genau dieser Eindruck entsteht beim aktuellen Vorstoß des Landauer Bürgermeisters Lukas Hartmann zur geplanten Elterngeldreform. Hartmann fordert eine...
"Politik für den eigenen Geldbeutel?"Mehr lesen
Berlin bestellt, die Gemeinden bezahlen Während in Berlin und Mainz neue Programme, Vorschriften und Versprechen beschlossen werden, kämpfen Städte und Gemeinden in der Pfalz ums finanzielle Überleben. Die Warnung der Kommunen ist eindeutig: So kann es nicht weitergehen. Was derzeit vielerorts geschieht, ist kein kurzfristiges Haushaltsproblem. Es ist das Ergebnis eines politischen Systems, das immer...
"Kommunen am Limit"Mehr lesen
