Open post Nord Stream, Leipzig und der Doppelstandard: Warum wird Russland sanktioniert und die Ukraine geschont?

Nord Stream, Leipzig und der Doppelstandard

Eine politische Kolumne über Sanktionen, Nord Stream, Leipzig und die erstaunliche Ungleichbehandlung zweier Staaten Es gibt Fragen, die unbequem sind. Und dann gibt es Fragen, die offenbar so unbequem sind, dass man sie in Berlin am liebsten gar nicht erst stellt. Eine davon lautet: Warum werden gegen Russland immer neue Sanktionen verhängt, während die Ukraine...

"Nord Stream, Leipzig und der Doppelstandard"Mehr lesen

Open post Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Die Nachrichtendienstreform und die Lehren aus der Stasi-Zeit Wenn der Staat immer mehr über seine Bürger wissen will, muss die entscheidende Frage erlaubt sein: Wer schützt eigentlich die Bürger vor einem Überwachungsstaat? Es beginnt wie so oft mit einem Versprechen, gegen das kaum jemand etwas einwenden kann: Mehr Sicherheit. Deutschland müsse sich gegen Terrorismus, Spionage,...

"Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?"Mehr lesen

Open post Friesland: Wenn der Staat entscheidet ...

Friesland: Wenn der Staat entscheidet, wer kandidieren darf – Demokratie auf dem Prüfstand

Friesland – Die Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen – und von der Freiheit der Bürger, ihre Vertreter selbst zu wählen. Genau deshalb ist die Entscheidung, einen Oppositionskandidaten von einer Wahl auszuschließen, weit mehr als eine Formalie. Sie berührt einen der sensibelsten Bereiche unseres Rechtsstaates: das passive Wahlrecht. Der Fall des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert sorgt...

"Friesland: Wenn der Staat entscheidet, wer kandidieren darf – Demokratie auf dem Prüfstand"Mehr lesen

Open post Mastodon – Das digitale Wohnzimmer der linken Bubble?

Mastodon – Das digitale Wohnzimmer der linken Bubble?

Während andere soziale Netzwerke um Meinungsvielfalt, Reichweite und kontroverse Debatten ringen, hat sich Mastodon für viele Beobachter zu einem ganz anderen Ort entwickelt: einem digitalen Rückzugsraum, in dem sich vor allem links- bis linksprogressive Milieus besonders wohlfühlen. Wer dort konservative oder migrationskritische Positionen vertritt, berichtet je nach Instanz nicht selten von Gegenwind, Moderationsmaßnahmen oder dem...

"Mastodon – Das digitale Wohnzimmer der linken Bubble?"Mehr lesen

Scroll to top