Open post Drohnenvorfall Leipzig und Nachrichtendienstreform: Zufall, Warnsignal oder politischer Vorwand?

Drohnenvorfall Leipzig und Nachrichtendienstreform: Zufall, Warnsignal oder politischer Vorwand?

Leipzig als Vorwand? Die Drohne und die neue Macht der Nachrichtendienste Eine Drohne, eine Sprengvorrichtung – und plötzlich wird der Ruf nach mehr Geheimdienstmacht lauter Manchmal sind es nicht die Antworten, die einen nachdenklich machen. Es sind die Fragen. In der Nacht zum 5. August wurde am Flughafen Leipzig/Halle eine Drohne entdeckt. Nach bisherigen Ermittlungsangaben...

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Open post Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Vom Verfassungsschutz zum Überwachungsstaat?

Die Nachrichtendienstreform und die Lehren aus der Stasi-Zeit Wenn der Staat immer mehr über seine Bürger wissen will, muss die entscheidende Frage erlaubt sein: Wer schützt eigentlich die Bürger vor einem Überwachungsstaat? Es beginnt wie so oft mit einem Versprechen, gegen das kaum jemand etwas einwenden kann: Mehr Sicherheit. Deutschland müsse sich gegen Terrorismus, Spionage,...

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Open post Drohnen über Leipzig, Ceuta-Krise und die Angstmaschine der Politik

Drohnen über Leipzig, Ceuta-Krise und die Angstmaschine der Politik

Drohnenalarm, Migrationsdruck und permanente Krisenmeldungen: Deutschland braucht keine Angstpolitik, sondern Fakten, Kontrolle und Lösungen. Drohnen, Ceuta und die Angstmaschine: Wird Deutschland zur Krisenrepublik? Ein Drohnenfund in Leipzig, eine eskalierende Lage in Ceuta und wieder einmal Politiker, die vor der nächsten großen Gefahr warnen. Zufall? Vielleicht. Politische Dramaturgie? Ganz sicher diskussionswürdig. Deutschland scheint sich an den...

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Tödlicher Angriff auf Berliner CSD

Polizei fahndet öffentlich nach 21-jährigem Tatverdächtigen Berlin. Nach dem tödlichen Angriff am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin hat die Polizei eine öffentliche Fahndung nach einem 21-jährigen Tatverdächtigen eingeleitet. Der Mann gilt nach Angaben der Ermittlungsbehörden als dringend tatverdächtig und soll bewaffnet und gefährlich sein. Die Polizei veröffentlichte ein Fahndungsfoto und bittet die...

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