Open post Friedrich Merz, es ist Zeit: Diese Koalition muss den Weg für Neuwahlen freimachen

Friedrich Merz, es ist Zeit

Die schwarz-rote Bundesregierung verliert zunehmend den Rückhalt. Statt sich an eine angeschlagene Koalition zu klammern, sollte Friedrich Merz den Mut haben, Konsequenzen zu ziehen: Koalition beenden, politischen Weg freimachen und die Bürger entscheiden lassen. Berlin hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Und Friedrich Merz steckt mittendrin. Die Bundesregierung verspricht Stabilität, Zukunft und politischen Aufbruch. Doch bei vielen Bürgern...

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Open post Solidarität auf Kosten anderer? Wenn der Anspruch zum Lebensmodell wird

Solidarität auf Kosten anderer? Wenn der Anspruch zum Lebensmodell wird

Wer ständig Solidarität fordert, sollte sich auch fragen, welchen eigenen Beitrag er zur Gesellschaft leistet. Denn ein Sozialstaat kann nur funktionieren, wenn Geben und Nehmen nicht dauerhaft aus dem Gleichgewicht geraten. Solidarität darf keine Einbahnstraße sein Solidarität klingt zunächst nach etwas Positivem. Eine Gesellschaft hilft Menschen, die in Not geraten. Sie unterstützt Kranke, Menschen mit...

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Open post AfD-Bundesparteitag in Erfurt

AfD-Bundesparteitag in Erfurt

AfD-Bundesparteitag in Erfurt: Hat die Antifa den entscheidenden Moment verschlafen? Große Ankündigungen – ein leiser Auftakt? Wochenlang wurde mobilisiert. Bündnisse kündigten Demonstrationen an, Aktivisten riefen zu Protesten auf, und in sozialen Netzwerken entstand der Eindruck, der Bundesparteitag der AfD in Erfurt werde bereits mit seinem Beginn massiv unter Druck geraten. Doch der Auftakt entwickelte sich...

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Open post Das Gutachten zum AfD-Verbot

Das Gutachten zum AfD-Verbot

AfD-Verbot auf Zuruf? Warum ein NGO-Gutachten noch lange kein Urteil ist 1.500 Seiten – aber keine einzige rechtsverbindliche Entscheidung Mit großem medialen Echo wurde das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) vorgestellt. Manche Kommentatoren behandeln es bereits, als sei das Schicksal der AfD besiegelt. Doch genau hier beginnt das Problem: Ein umfangreiches Gutachten ersetzt weder...

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