CDU Rheinland-Pfalz gegen Merz
Wenn die eigenen Leute nicht mehr kommen wollen, ist die Vertrauensfrage überfällig Eine Partei kann harte Debatten aushalten. Sie kann Wahlniederlagen verkraften. Sie kann sogar personelle Fehlentscheidungen korrigieren. Doch wenn die eigenen Parteifreunde dem Bundeskanzler demonstrativ die kalte Schulter zeigen und ein gemeinsames Treffen platzen...
„Wenn die Scheiße am Schuh klebt, …
Deutschlands politische Altlasten lassen sich nicht einfach abstreifen Es gibt Sätze, die vulgär klingen, aber eine unbequeme Wahrheit auf den Punkt bringen. „Wenn die Scheiße am Schuh klebt, dann klebt die Scheiße am Schuh.“ Was zunächst wie ein derber Kneipenspruch wirkt, beschreibt treffend die politische...
„Wir stehen zusammen“ – Warum Menschlichkeit die stärkste Antwort auf Terror bleibt
Ein Lied gegen Angst, Hass und Spaltung Terror verfolgt immer dasselbe Ziel: Menschen einzuschüchtern, Angst zu verbreiten und eine Gesellschaft gegeneinander aufzubringen. Die eigentliche Frage nach jedem Anschlag lautet deshalb nicht nur, wie der Täter gehandelt hat, sondern wie wir als Gesellschaft darauf reagieren. Genau...
Behördenversagen nach dem Berlin-Anschlag?
Warum der Fall des bekannten islamistischen Gefährders Deutschland erschüttert Berlin-Anschlag: Ein bekannter islamistischer Gefährder und viele offene Fragen – Der mutmaßliche Terroranschlag in Berlin entfacht erneut eine Debatte über die innere Sicherheit in Deutschland. Besonders brisant: Nach den bislang bekannten Informationen war der Tatverdächtige den...
CDU vor dem Zerreißtest
Warum der Fall Patrick Schnieder die Gemüter zum Kochen bringt – Wenn Loyalität plötzlich nichts mehr zählt Die CDU wollte nach der Bundestagswahl Geschlossenheit demonstrieren. Stattdessen erlebt sie nun einen der größten innerparteilichen Konflikte der vergangenen Jahre. Ausgerechnet in Rheinland-Pfalz wächst der offene Widerstand gegen...
Realitätsverweigerung statt Problemlösung?
Warum Die Linke aus meiner Sicht an ihrer Ideologie scheitert Ideologie statt Realität: Das Grundproblem der Partei Die Linke Politik muss sich an der Realität messen lassen – nicht an Wunschvorstellungen. Genau hier liegt aus meiner Sicht das zentrale Problem der Partei Die Linke. Während...
Clara Büngers NS-Assoziation
Wenn politische Zuspitzung historische Grenzen überschreitet Der Preis einer historischen Anspielung – Politische Debatten leben von zugespitzten Formulierungen. Doch wer Begriffe verwendet, die untrennbar mit den dunkelsten Kapiteln deutscher Geschichte verbunden sind, muss sich an ihrer Wirkung messen lassen. Genau das ist der Fall, als...
Opferschutz vor Datenschutz?
Warum Deutschland seine Prioritäten neu ordnen muss Wenn Datenschutz Täter schützt und Opfer im Stich lässt Der Datenschutz ist ein hohes Gut. Er schützt Bürger vor Überwachung, Datenmissbrauch und staatlicher Willkür. Doch was passiert, wenn derselbe Datenschutz dazu führt, dass Opfer schlechter geschützt werden oder...
Politik für den eigenen Geldbeutel?
Warum Lukas Hartmanns Elterngeld-Vorstoß einen faden Beigeschmack hinterlässt – Wenn Politiker in eigener Sache aktiv werden Politiker vertreten Interessen. Das gehört zu ihrem Amt. Kritisch wird es jedoch dann, wenn die Interessenvertretung unmittelbar den eigenen Geldbeutel betrifft. Genau dieser Eindruck entsteht beim aktuellen Vorstoß des...
Wir schaffen das
Der Satz, der Deutschland bis heute einholt – Ein politischer Slogan mit langem Schatten Es gibt Sätze, die Geschichte schreiben. Und es gibt Sätze, die ein Land bis heute verfolgen. Angela Merkels „Wir schaffen das“ gehört zweifellos zur zweiten Kategorie. Für ihre Anhänger war es...
Karoline Preisler (FDP) und der Berlin-Anschlag
Wenn Warnungen nach der Tat mehr Fragen als Antworten aufwerfen Nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner Christopher-Street-Day (CSD) meldete sich FDP-Politikerin Karoline Preisler schnell zu Wort. Sie erklärte, das Tatfahrzeug sei den Behörden bekannt gewesen. Außerdem betonte sie, seit Jahren vor islamistischen Gefahren zu...
AfD schweigt nach dem Berliner Terroranschlag
Wo bleibt die Stimme der Opposition? – Schweigen ist keine Strategie Die AfD versteht sich selbst als die Partei, die Missstände beim Namen nennt, die Sicherheitslage in Deutschland scharf kritisiert und sich als konsequente Oppositionskraft gegen die Migrationspolitik der Bundesregierung präsentiert. Umso überraschender wirkt es,...