Friedrich Merz und die Frage der Unabhängigkeit: Warum der Kanzler mehr Transparenz wagen sollte Bundeskanzler Friedrich Merz fordert von den Deutschen Veränderungsbereitschaft. Seine Regierung wirbt für Reformen, mehr Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichen Aufbruch. Doch während von Bürgern und Unternehmen Transparenz erwartet wird, bleibt eine Frage bestehen: Hat Friedrich Merz ausreichend erklärt, wie er mit den politischen...
"Friedrich Merz, BlackRock und die Vertrauensfrage"Mehr lesen
Bundestagspolizei unter Verdacht: Wenn die Deutschlandflagge zum Problem wird Die Bundesflagge als Störfaktor? Es sind Bilder, die viele Bürger irritieren. Ausgerechnet im Deutschen Bundestag wird eine Abgeordnete aufgefordert, die deutsche Bundesflagge abzuhängen. Nicht irgendein Symbol, nicht ein Parteibanner, nicht eine politische Kampagnenfahne – sondern Schwarz-Rot-Gold. Die Flagge jenes Staates, dessen Parlament sich hinter den Mauern...
"Deutschlandflagge unerwünscht? Der Fall Beatrix von Storch und der Verdacht politischer Befangenheit im Bundestag"Mehr lesen
Stand: 01. Juni 2026 – Die Immaculata-Statue, die sich einst an der Oberen Hauptstraße 37 in Herxheim befand, ist verschwunden. Ihr Verbleib ist bis heute ungeklärt. Bekannt ist lediglich, dass Nachfragen gestellt wurden und seitens der zuständigen Denkmalschutzbehörde sogar eine Ortsbegehung angekündigt worden sein soll. Doch was ist seitdem passiert? Nach dem derzeit bekannten Stand:...
"Kommentar: Verschwundene Immaculata – Schweigen der Behörden statt Aufklärung"Mehr lesen
Teure Solidarität – Warum die Ukrainehilfen Deutschland an die Grenzen seiner Belastbarkeit bringen. Deutschland befindet sich wirtschaftlich in der schwierigsten Phase seit Jahren. Schwaches Wachstum, hohe Energiepreise, steigende Sozialausgaben, marode Infrastruktur und milliardenschwere Haushaltslöcher prägen die politische Debatte. Gleichzeitig fließen weiterhin Milliardenbeträge in die Unterstützung der Ukraine. Die Frage wird deshalb immer lauter: Kann sich...
"Teure Solidarität"Mehr lesen
Der Energiemarkt verändert sich – und mit ihm die Erwartungen der Verbraucher. Viele Menschen wünschen sich heute vor allem drei Dinge: faire Preise, echte Transparenz und nachhaltige Energie. Genau hier setzt Octopus Energy an und zeigt, dass Stromversorgung auch anders funktionieren kann. Während traditionelle Energieversorger oft mit komplizierten Tarifen und schwer verständlichen Abrechnungen arbeiten, setzt...
"Energie neu gedacht – mit Octopus Energy"Mehr lesen
121 ausreisepflichtige Personen aus AfA Speyer abgängig – ADD legt Zahlen vor Sonderauswertung statt laufender Kontrolle Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat auf Grundlage einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Zahlen zu abgängigen Personen aus der AfA Speyer vorgelegt. Demnach waren im Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 31. Dezember 2025 insgesamt 180 Personen als...
Die Debatte um kostenpflichtige Toiletten an Autobahnraststätten ist offiziell beendet. Nicht durch eine politische Entscheidung, sondern durch einen Verweis auf Zuständigkeiten, Gerichte und Paragrafen. Übersetzt heißt das: Es ist erlaubt – also muss man nichts ändern. Das Bundesverkehrsministerium formuliert es nüchtern: Aus der Daseinsvorsorge erwachse kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung. Punkt. Wer nicht zahlen will,...
"Rechtlich erledigt – politisch verdrängt"Mehr lesen
Manchmal ist eine ausbleibende Antwort selbst eine Antwort. Seit Wochen liegt der Staatskanzlei der Landesregierung Rheinland-Pfalz eine konkrete Presseanfrage vor: Wie viel Geld gibt das Land gezielt für die Prävention gegen Linksextremismus aus? Welche Programme existieren? Welche Budgets stehen dahinter? Bis heute, 5. Februar 2026, kam keine Antwort. Das ist bemerkenswert – nicht wegen des...
"Das Schweigen der Staatskanzlei"Mehr lesen
Die Diskussion um kostenpflichtige Toiletten an Autobahnraststätten wird gern technisch geführt. Betreiber verweisen auf Verträge, Politik auf Zuständigkeiten, Juristen auf Zulässigkeit. Doch all das greift zu kurz. Denn es geht nicht um Sanitärtechnik – es geht um öffentliche Verantwortung. Autobahnen sind staatliche Infrastruktur. Sie werden geplant, gebaut, finanziert und kontrolliert vom Staat. Dass ausgerechnet dort...
"Wenn der Markt am Drehkreuz endet"Mehr lesen
Informationen zur Gründung der Bürgerinitiative „Nein zum Repowering der Windkraftanlagen in Rülzheim“ Selbstverständnis & Leitbild der Bürgerinitiative Wer wir sind Wir sind Bürgerinnen und Bürger aus Rülzheim und der Region, die sich aus Verantwortung für ihre Gemeinde, ihre Umwelt und ihr Lebensumfeld zusammengeschlossen haben. Unsere Initiative ist parteiunabhängig, überkonfessionell und offen für alle, die sich...
"Gründung Bürgerinitiative"Mehr lesen
