Open post Energie neu gedacht – mit Octopus Energy

Energie neu gedacht – mit Octopus Energy

Der Energiemarkt verändert sich – und mit ihm die Erwartungen der Verbraucher. Viele Menschen wünschen sich heute vor allem drei Dinge: faire Preise, echte Transparenz und nachhaltige Energie. Genau hier setzt Octopus Energy an und zeigt, dass Stromversorgung auch anders funktionieren kann. Während traditionelle Energieversorger oft mit komplizierten Tarifen und schwer verständlichen Abrechnungen arbeiten, setzt...

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Open post 121 ausreisepflichtige Personen aus AfA

ADD legt Zahlen vor

121 ausreisepflichtige Personen aus AfA Speyer abgängig – ADD legt Zahlen vor Sonderauswertung statt laufender Kontrolle Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat auf Grundlage einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Zahlen zu abgängigen Personen aus der AfA Speyer vorgelegt. Demnach waren im Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 31. Dezember 2025 insgesamt 180 Personen als...

Open post Rechtlich erledigt – politisch verdrängt

Rechtlich erledigt – politisch verdrängt

Die Debatte um kostenpflichtige Toiletten an Autobahnraststätten ist offiziell beendet. Nicht durch eine politische Entscheidung, sondern durch einen Verweis auf Zuständigkeiten, Gerichte und Paragrafen. Übersetzt heißt das: Es ist erlaubt – also muss man nichts ändern. Das Bundesverkehrsministerium formuliert es nüchtern: Aus der Daseinsvorsorge erwachse kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung. Punkt. Wer nicht zahlen will,...

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Open post Das Schweigen der Staatskanzlei

Das Schweigen der Staatskanzlei

Manchmal ist eine ausbleibende Antwort selbst eine Antwort. Seit Wochen liegt der Staatskanzlei der Landesregierung Rheinland-Pfalz eine konkrete Presseanfrage vor: Wie viel Geld gibt das Land gezielt für die Prävention gegen Linksextremismus aus? Welche Programme existieren? Welche Budgets stehen dahinter? Bis heute, 5. Februar 2026, kam keine Antwort. Das ist bemerkenswert – nicht wegen des...

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Open post Wenn der Markt am Drehkreuz endet

Wenn der Markt am Drehkreuz endet

Die Diskussion um kostenpflichtige Toiletten an Autobahnraststätten wird gern technisch geführt. Betreiber verweisen auf Verträge, Politik auf Zuständigkeiten, Juristen auf Zulässigkeit. Doch all das greift zu kurz. Denn es geht nicht um Sanitärtechnik – es geht um öffentliche Verantwortung. Autobahnen sind staatliche Infrastruktur. Sie werden geplant, gebaut, finanziert und kontrolliert vom Staat. Dass ausgerechnet dort...

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Open post Gründung Bürgerinitiative

Gründung Bürgerinitiative

Informationen zur Gründung der Bürgerinitiative „Nein zum Repowering der Windkraftanlagen in Rülzheim“ Selbstverständnis & Leitbild der Bürgerinitiative Wer wir sind Wir sind Bürgerinnen und Bürger aus Rülzheim und der Region, die sich aus Verantwortung für ihre Gemeinde, ihre Umwelt und ihr Lebensumfeld zusammengeschlossen haben. Unsere Initiative ist parteiunabhängig, überkonfessionell und offen für alle, die sich...

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Open post Hausverbot nach Beschwerde

Hausverbot nach Beschwerde

Presseerklärung: Nach einer sachlichen Beschwerde über konkrete Vorkommnisse bei der Germersheimer Tafel am 23.10.2019 wurde mir als Bedürftigem ein Hausverbot erteilt. Zuvor hatte ich den Vorstand über einen Vorfall informiert, bei dem ein ehrenamtlicher Helfer einen medizinischen Schwächeanfall erlitt. Ich hatte in dieser Situation Erste Hilfe geleistet, den Rettungsdienst verständigt und für eine freie Zufahrt des...

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Open post AfA Speyer: Wenn der Staat die Übersicht verliert

AfA Speyer: Wenn der Staat die Übersicht verliert

Die AfA Speyer steht exemplarisch für ein Problem, das die deutsche Asylpolitik seit Jahren begleitet – und verdrängt wird, sobald die Debatte unbequem wird: Kontrolle. Oder genauer: der Mangel daran. Abgängig ist das Wort, auf das man sich verständigt hat. Ein Verwaltungsbegriff, der harmloser klingt als die Realität dahinter. Menschen verschwinden aus einer staatlichen Einrichtung...

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Open post Blinder Fleck im Kampf gegen Extremismus

Blinder Fleck im Kampf gegen Extremismus

Wer in Rheinland-Pfalz nach staatlichen Ausgaben für die Prävention gegen Linksextremismus sucht, stößt auf eine bemerkenswerte Leerstelle. Nicht auf eine politische Bewertung – sondern auf eine rechnerische. Es gibt sie schlicht nicht: keine eigene Haushaltsposition, keine transparente Aufschlüsselung, keine klar benannten Programme. Linksextremismus kommt im Präventionshaushalt faktisch nicht vor. Das ist kein rhetorischer Trick, sondern...

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