Wie aus Steuergeld ein politischer Selbstbedienungsladen werden konnte Wenn ein Handwerker eine Rechnung falsch ausfüllt, steht schnell das Finanzamt vor der Tür. Wenn ein Bürger bei Sozialleistungen falsche Angaben macht, drohen Rückforderungen und Strafverfahren. Doch wenn es um staatliche Fördermittel in Millionenhöhe geht, scheint plötzlich jahrelang niemand genauer hinzusehen. Der Fall der ehemaligen SPD-Politikerin Hülya...
"Fördermittel, Filz und Integrationsmillionen"Mehr lesen
Wann wird Kritik an Israel zur Schlagseite im Journalismus? Wollt ihr uns für dumm verkaufen? Dieser Satz fiel nicht in einer politischen Debatte, nicht auf einer Demonstration und nicht in den Kommentarspalten irgendeines Randportals. Er stammt aus der öffentlichen Reaktion auf einen Beitrag des ZDF-„heute journal“ zum Nahostkonflikt. Und er zeigt vor allem eines: Das...
"ZDF unter Beschuss"Mehr lesen
Wer mit dem Motorrad durch die Rettungsgasse fährt, riskiert ein Bußgeld. Wer dabei erwischt wird, kann sich nicht mit Unwissenheit herausreden. Die Straßenverkehrsordnung gilt schließlich für alle. Oder etwa doch nicht? Genau diese Frage stellt sich nach den jüngsten Aussagen von Bundesministerin und SPD-Vorsitzender Bärbel Bas. In einer Fernsehsendung erklärte sie offen, dass sie mit...
"Bärbel Bas und die Rettungsgasse: Wenn Regeln nur für die anderen gelten"Mehr lesen
Die Diskussion über eine mögliche schwarz-rote Koalition in Rheinland-Pfalz wirkt auf den ersten Blick wie politische Vernunft. CDU und SPD gelten als staatstragend, erfahren und kompromissfähig. Doch genau darin liegt das Problem: Eine solche Regierung wäre weniger ein Aufbruch als vielmehr die Verwaltung des Stillstands. Schon heute sprechen viele Faktoren dafür, dass ein schwarz-rotes Bündnis...
"Schwarz-Rot in Rheinland-Pfalz: Eine Koalition ohne gemeinsame Richtung"Mehr lesen
Wenn Ideologie wichtiger wird als Einsatzbereitschaft – Was sich die Landesregierung in Rheinland-Pfalz hier leistet, ist kein Verwaltungsakt – es ist ein Angriff auf funktionierende Strukturen. Jahrzehntelang hat die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Landau in der Pfalz und dem Kreis Südliche Weinstraße reibungslos funktioniert. Schnell, effizient, praxisnah. Und jetzt? Wird dieses bewährte System mit einem...
"Wenn Ideologie wichtiger wird als Einsatzbereitschaft"Mehr lesen
Herxheim ist ein Ort, der viel von sich hält – zu Recht. Historischer Ortskern, gewachsene Nachbarschaften, ein ausgeprägtes Bewusstsein für Tradition. Und doch gibt es Veränderungen, die hier nicht diskutiert, sondern einfach vollzogen werden. Still. Kommentarlos. So wie das Verschwinden der Marienfigur von der Straßenfassade an der Oberen Hauptstraße. Wo jahrzehntelang eine Immaculata in ihrer...
"Herxheim und die leise Lücke an der Oberen Hauptstraße"Mehr lesen
