Open post Hass und Desinformation

Hass und Desinformation sind keine Meinung – außer sie kommen von links?

Warum viele Bürger an politischen Doppelstandards zweifeln Wer den öffentlichen Diskurs in Deutschland verfolgt, könnte zu dem Eindruck gelangen, dass nicht alle politischen Lager nach denselben Maßstäben beurteilt werden. Während bei konservativen oder rechten Positionen oft schnell Begriffe wie „Hass“, „Hetze“ oder „Desinformation“ fallen, scheinen vergleichbare Entgleisungen aus dem linken Spektrum häufig deutlich weniger Empörung...

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Open post Return Hubs: Europas überfälliger Schritt zu einer glaubwürdigen Migrationspolitik

Return Hubs: Europas überfälliger Schritt zu einer glaubwürdigen Migrationspolitik

Die Europäische Union steht vor einem Problem, das seit Jahren bekannt ist, aber lange politisch verdrängt wurde: Tausende Ausreisepflichtige bleiben trotz rechtskräftiger Entscheidungen in Europa. Mit den geplanten Return Hubs außerhalb der EU versucht Brüssel nun, die Lücke zwischen Asylentscheidung und tatsächlicher Rückführung zu schließen. Das ist nicht nur nachvollziehbar, sondern notwendig. Wer Schutz vor...

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Open post Super-Asymmetrie

Super-Asymmetrie

Wenn das Kräfteverhältnis die Demokratie aus dem Gleichgewicht bringt Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen. Sie lebt davon, dass Argumente gegeneinander antreten und die besseren Konzepte überzeugen. Doch was passiert, wenn die Voraussetzungen für diesen Wettbewerb immer ungleicher werden? Wenn die eine Seite über Millionenbudgets, professionelle Kommunikationsapparate und direkten Zugang zu Entscheidungsträgern verfügt, während die...

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Open post Friedrich Merz, BlackRock und die Vertrauensfrage

Friedrich Merz, BlackRock und die Vertrauensfrage

Friedrich Merz und die Frage der Unabhängigkeit: Warum der Kanzler mehr Transparenz wagen sollte Bundeskanzler Friedrich Merz fordert von den Deutschen Veränderungsbereitschaft. Seine Regierung wirbt für Reformen, mehr Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichen Aufbruch. Doch während von Bürgern und Unternehmen Transparenz erwartet wird, bleibt eine Frage bestehen: Hat Friedrich Merz ausreichend erklärt, wie er mit den politischen...

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Open post Fußball-Weltmeisterschaft 2026

Fußball-Weltmeisterschaft 2026

Fußball-Weltmeisterschaft 2026: Die Polizei Rheinpfalz gibt wichtige Hinweise für Fans und Autokorsos Ludwigshafen. Mit dem Start der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 rechnet die Polizei in Rheinland-Pfalz mit zahlreichen Fanfeiern, Public-Viewing-Veranstaltungen und Autokorsos. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz hat deshalb wichtige Verhaltenshinweise veröffentlicht und kündigt verstärkte Kontrollen an. [1]Original-Content von: Polizeipräsidium Rheinpfalz, übermittelt durch news aktuell Während der WM werden...

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Open post Greenpeace überklebt Autobahnschilder: Wenn Aktivismus die Realität ersetzt

Greenpeace überklebt Autobahnschilder: Wenn Aktivismus die Realität ersetzt

Greenpeace-Aktion auf Autobahnen wirft grundsätzliche Fragen auf Protest lebt von Aufmerksamkeit. Doch was passiert, wenn Aktivisten nicht mehr nur Meinungen verbreiten, sondern beginnen, die sichtbare Realität nach ihren politischen Vorstellungen umzugestalten? Genau diese Frage stellt sich nach der jüngsten Aktion von Greenpeace. An mehreren deutschen Autobahnen wurden Schilder mit der Richtgeschwindigkeit von 130 km/h mit...

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Open post Vielfalt gilt offenbar nur für manche

Vielfalt gilt offenbar nur für manche

Deutschland spricht gern über Vielfalt. Behörden, Unternehmen, Medienhäuser und Parteien schmücken sich mit dem Begriff, als sei er zur moralischen Universalformel geworden. Vielfalt gilt als modern, weltoffen und demokratisch. Doch je häufiger das Wort verwendet wird, desto deutlicher zeigt sich ein Widerspruch: Gemeint ist oft nur jene Vielfalt, die politisch erwünscht ist. Gesellschaftliche Vielfalt wird...

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Open post Wehrpflicht: Eine Schule für Verantwortung?

Wehrpflicht: Eine Schule für Verantwortung?

Die Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht flammt in Deutschland immer wieder auf. Lange Zeit schien sie ein Relikt aus einer anderen Epoche zu sein – aus einer Zeit, in der Pflichten gegenüber dem Staat noch selbstverständlich waren. Doch die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich verändert, und mit ihr kehrt auch eine alte Frage...

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Open post Wenn das Markenregister zum politischen Spielfeld wird

Wenn das Markenregister zum politischen Spielfeld wird

Das Deutsches Patent- und Markenamt versteht sich als nüchterne Verwaltungsbehörde. Es prüft Zeichen, Klassen und Unterscheidungskraft – nicht Gesinnung. Genau diese formale Neutralität aber wird zunehmend politisch ausgenutzt. Denn das Markenregister ist längst mehr als ein Verzeichnis wirtschaftlicher Kennzeichen. Es ist – gewollt oder nicht – zur Projektionsfläche politischer Symbolik geworden. Und insbesondere die linke...

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Open post Wahlprogramme für Rheinland-Pfalz

Wahlprogramme für Rheinland-Pfalz

Vergleich der Wahlprogramme – Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 Politikfeld SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen FDP AfD Die Linke Soziales SPD Ausbau sozialer Leistungen, Armutsbekämpfung, Pflegeoffensive CDU Zielgenaue Hilfe, mehr Eigenverantwortung Bündnis 90/Die Grünen Soziale Gerechtigkeit + Klimaschutz zusammen denken FDP Sozialstaat, aber stärker leistungsorientiert Alternative für Deutschland (AfD) Sozialpolitik stark national orientiert Die Linke Umverteilung, höhere...

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