Deutschland will die Welt verändern, bekommt aber nicht einmal genügend Stimmen für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Das Scheitern bei der Wahl für einen nichtständigen Sitz ist mehr als eine diplomatische Niederlage. Es ist ein Warnsignal für ein Land, das sich zunehmend in politischen Symboldebatten verliert, während die großen Herausforderungen ungelöst bleiben. Die UN-Niederlage als Symbol...
"Reformen, UN-Schlappe, Brandmauer: Verliert Deutschland den Anschluss?"Mehr lesen
Deutschland spricht gern über Vielfalt. Behörden, Unternehmen, Medienhäuser und Parteien schmücken sich mit dem Begriff, als sei er zur moralischen Universalformel geworden. Vielfalt gilt als modern, weltoffen und demokratisch. Doch je häufiger das Wort verwendet wird, desto deutlicher zeigt sich ein Widerspruch: Gemeint ist oft nur jene Vielfalt, die politisch erwünscht ist. Gesellschaftliche Vielfalt wird...
"Vielfalt gilt offenbar nur für manche"Mehr lesen
Die Städte Speyer und Landau in der Pfalz haben auf ihren offiziellen Facebook-Seiten eine einfache Entscheidung getroffen: Kommentare aus. Diskussion aus. Bei Rückfragen hüllen sich die Städte in Schweigen. Rechtlich mag das zulässig sein. Demokratisch ist es enttäuschend. Denn wer soziale Medien nutzt, um politische Entscheidungen zu erklären, Verwaltungshandeln zu legitimieren und Bürgernähe zu inszenieren,...
"Schweigen per Klick"Mehr lesen
Wer in Rheinland-Pfalz nach staatlichen Ausgaben für die Prävention gegen Linksextremismus sucht, stößt auf eine bemerkenswerte Leerstelle. Nicht auf eine politische Bewertung – sondern auf eine rechnerische. Es gibt sie schlicht nicht: keine eigene Haushaltsposition, keine transparente Aufschlüsselung, keine klar benannten Programme. Linksextremismus kommt im Präventionshaushalt faktisch nicht vor. Das ist kein rhetorischer Trick, sondern...
"Blinder Fleck im Kampf gegen Extremismus"Mehr lesen
