Kein Geld für deutsche Autofahrer? Milliarden für die Ukraine sind plötzlich immer da Wer in Deutschland morgens zur Arbeit fährt, kennt das Spiel. Steigende Spritpreise, höhere CO₂-Abgaben, immer neue Belastungen. Wenn Bürger nach Entlastungen fragen, lautet die Antwort aus Berlin fast reflexartig: „Dafür ist kein Geld da.“ Kein Geld für einen neuen Tankrabatt. Kein Geld...
"Kein Geld für deutsche Bürger?"Mehr lesen
Tankrabatt muss für alle Bürger bleiben Der Tankrabatt ist längst mehr als nur eine steuerliche Entlastung für Autofahrer. Er ist zu einer Frage der sozialen Gerechtigkeit geworden. Während politische Debatten häufig aus der Perspektive von Großstädten geführt werden, sieht die Realität für Millionen Menschen anders aus: Wer auf dem Land lebt, zur Arbeit pendelt, Angehörige...
"Tankrabatt dauerhaft sichern: Warum Millionen Bürger darauf angewiesen sind"Mehr lesen
Als die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2015 den Satz „Wir schaffen das“ prägte, wurde dieser schnell zum Symbol der deutschen Flüchtlingspolitik. Für die einen war es ein Ausdruck von Zuversicht und gesellschaftlichem Zusammenhalt. Für die anderen entwickelte sich der Satz zum Sinnbild einer Politik, die große Versprechen machte, deren Folgen aber bis heute...
"11 Jahre nach „Wir schaffen das“"Mehr lesen
Warum die Forderungen von Esken und Müntefering viele Bürger irritieren. AfD-Verbot, Verbotsverfahren, Demokratie und Meinungsfreiheit: Die Forderungen aus der SPD nach einem Vorgehen gegen die AfD sorgen erneut für kontroverse Diskussionen. Während die frühere SPD-Vorsitzende Saskia Esken ein Verbot der AfD fordert, spricht der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering von einem Verbotsverfahren. Doch viele Bürger fragen...
"AfD-Verbot statt politischer Debatte?"Mehr lesen
Deutschland war einmal ein Land der Eigenverantwortung. Heute entwickelt es sich immer stärker zu einem Land der Vorschriften, Verbote und moralischen Belehrungen. Kaum ein Bereich bleibt davon verschont — selbst die traditionelle Gaststätte gerät zunehmend ins Visier politischer Erziehungsfantasien. Die Debatte über Alkoholverbote oder massive Einschränkungen in der Gastronomie steht sinnbildlich für eine Entwicklung, die...
"Wenn der Staat den Bürger umerziehen will"Mehr lesen
Die große Reformrhetorik gehört inzwischen zum festen Inventar deutscher Koalitionspolitik. Kaum ist eine Regierung im Amt, werden „Mut zur Veränderung“, „Modernisierung“ und „strukturelle Reformen“ angekündigt. Besonders bei einer Zusammenarbeit von CDU und SPD entsteht regelmäßig der Eindruck, Deutschland stehe vor einem politischen Neustart. Die Realität fällt jedoch meist deutlich nüchterner aus. Denn wer die vergangenen...
"CDU und SPD – das Märchen der Reformen"Mehr lesen
Markus Söder und die Angst vor der AfD: Zwischen Warnung und politischem Verfolgungswahn. CSU-Chef Söder setzt im Kampf gegen die AfD auf Daueralarm. Markus Söder warnt seit Jahren mit drastischen Worten vor der AfD. Kaum steigen die Umfragewerte der Partei, folgen aus München neue Mahnungen vor einem angeblichen Rechtsruck, vor einer Gefährdung der Demokratie oder...
"Verfolgungswahn von Markus Söder"Mehr lesen
Die Forderungen einiger politischer Initiativen und NGOs nach einem Verbot der Alternative für Deutschland wirken zunehmend wie ein politischer Kurzschluss. Gruppen wie Omas gegen Rechts oder verschiedene lokale „… bleibt bunt“-Bündnisse verfolgen dabei zwar erklärtermaßen das Ziel, die Demokratie zu schützen. Tatsächlich könnten sie jedoch genau das Gegenteil erreichen. Denn ein Parteiverbot ist kein politisches...
"Demokratie verteidigt man nicht mit Verbotsträumen"Mehr lesen
Zwischen Solidarität und Selbstzweifel – Deutschlands Ukraine-Politik auf dem Prüfstand. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich die außenpolitische Rolle Deutschlands grundlegend verändert. Was einst als zurückhaltende Diplomatiemacht galt, ist heute einer der größten Unterstützer der Ukraine – finanziell, militärisch und politisch. Milliardenbeträge wurden mobilisiert, Waffen geliefert, Sanktionen beschlossen. Die...
"Zwischen Solidarität und Selbstzweifel"Mehr lesen
Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz greift Ministerpräsident Alexander Schweitzer erneut zum altbekannten Mittel der politischen Diffamierung. In einem Interview mit der Welt am Sonntag erklärte der SPD-Politiker, die Alternative für Deutschland habe einen „durch und durch rechtsradikalen Kern“. Sogar ein Parteiverbot hält er weiterhin für denkbar. Man kennt dieses Muster inzwischen nur zu gut:...
"Angst vor dem Wähler"Mehr lesen
