Deutschland war einmal ein Land der Eigenverantwortung. Heute entwickelt es sich immer stärker zu einem Land der Vorschriften, Verbote und moralischen Belehrungen. Kaum ein Bereich bleibt davon verschont — selbst die traditionelle Gaststätte gerät zunehmend ins Visier politischer Erziehungsfantasien. Die Debatte über Alkoholverbote oder massive Einschränkungen in der Gastronomie steht sinnbildlich für eine Entwicklung, die...
"Wenn der Staat den Bürger umerziehen will"Mehr lesen
Die große Reformrhetorik gehört inzwischen zum festen Inventar deutscher Koalitionspolitik. Kaum ist eine Regierung im Amt, werden „Mut zur Veränderung“, „Modernisierung“ und „strukturelle Reformen“ angekündigt. Besonders bei einer Zusammenarbeit von CDU und SPD entsteht regelmäßig der Eindruck, Deutschland stehe vor einem politischen Neustart. Die Realität fällt jedoch meist deutlich nüchterner aus. Denn wer die vergangenen...
"CDU und SPD – das Märchen der Reformen"Mehr lesen
Markus Söder und die Angst vor der AfD: Zwischen Warnung und politischem Verfolgungswahn. CSU-Chef Söder setzt im Kampf gegen die AfD auf Daueralarm. Markus Söder warnt seit Jahren mit drastischen Worten vor der AfD. Kaum steigen die Umfragewerte der Partei, folgen aus München neue Mahnungen vor einem angeblichen Rechtsruck, vor einer Gefährdung der Demokratie oder...
"Verfolgungswahn von Markus Söder"Mehr lesen
Die Forderungen einiger politischer Initiativen und NGOs nach einem Verbot der Alternative für Deutschland wirken zunehmend wie ein politischer Kurzschluss. Gruppen wie Omas gegen Rechts oder verschiedene lokale „… bleibt bunt“-Bündnisse verfolgen dabei zwar erklärtermaßen das Ziel, die Demokratie zu schützen. Tatsächlich könnten sie jedoch genau das Gegenteil erreichen. Denn ein Parteiverbot ist kein politisches...
"Demokratie verteidigt man nicht mit Verbotsträumen"Mehr lesen
Zwischen Solidarität und Selbstzweifel – Deutschlands Ukraine-Politik auf dem Prüfstand. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich die außenpolitische Rolle Deutschlands grundlegend verändert. Was einst als zurückhaltende Diplomatiemacht galt, ist heute einer der größten Unterstützer der Ukraine – finanziell, militärisch und politisch. Milliardenbeträge wurden mobilisiert, Waffen geliefert, Sanktionen beschlossen. Die...
"Zwischen Solidarität und Selbstzweifel"Mehr lesen
Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz greift Ministerpräsident Alexander Schweitzer erneut zum altbekannten Mittel der politischen Diffamierung. In einem Interview mit der Welt am Sonntag erklärte der SPD-Politiker, die Alternative für Deutschland habe einen „durch und durch rechtsradikalen Kern“. Sogar ein Parteiverbot hält er weiterhin für denkbar. Man kennt dieses Muster inzwischen nur zu gut:...
"Angst vor dem Wähler"Mehr lesen
Vergleich der Wahlprogramme – Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 Politikfeld SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen FDP AfD Die Linke Soziales SPD Ausbau sozialer Leistungen, Armutsbekämpfung, Pflegeoffensive CDU Zielgenaue Hilfe, mehr Eigenverantwortung Bündnis 90/Die Grünen Soziale Gerechtigkeit + Klimaschutz zusammen denken FDP Sozialstaat, aber stärker leistungsorientiert Alternative für Deutschland (AfD) Sozialpolitik stark national orientiert Die Linke Umverteilung, höhere...
"Wahlprogramme für Rheinland-Pfalz"Mehr lesen
Der deutsche Atomausstieg wurde jahrelang als moralischer Triumph verkauft. Deutschland wollte Vorbild sein: sicher, sauber, fortschrittlich. Doch inzwischen zeigt sich immer deutlicher, dass diese Entscheidung weniger von nüchterner Analyse als von politischem Aktionismus geprägt war. Heute müssen wir uns ehrlich fragen: War der Atomausstieg ein historischer Fehler? Deutschland hat funktionierende Kernkraftwerke abgeschaltet – Anlagen, die...
"Der Atomausstieg – Deutschlands energiepolitischer Irrweg"Mehr lesen
