Open post Hape Kerkeling als Bundespräsident? Wenn Politik zum Promi-Casting wird

Hape Kerkeling als Bundespräsident?

Eine Petition will Hape Kerkeling ins Schloss Bellevue bringen. Mehr als 145.000 Menschen haben bereits unterschrieben. Was als ungewöhnliche Idee begann, ist inzwischen eine ernsthaft diskutierte Personalie. Doch die Frage bleibt: Braucht Deutschland wirklich einen Entertainer als Staatsoberhaupt? Von André Braselmann | Südpfalzreporter Berlin hat offenbar ein neues Casting entdeckt: Nicht für eine Fernsehsendung, sondern...

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Open post Polizeigewerkschaft zieht die Notbremse: Wenn Gewerkschaftspolitik zum Wahlkampf wird

Polizeigewerkschaft zieht die Notbremse

Wenn Gewerkschaftspolitik zum Wahlkampf wird Meinungskolumne – Es ist ein bemerkenswerter Vorgang: Ein führender Funktionär der Polizeigewerkschaft (GdP) sorgt mit seinen Aussagen zur AfD für Unruhe – und ausgerechnet aus den eigenen Reihen kommt deutliche Distanzierung. Sven Hüber, stellvertretender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), hatte vor einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD gewarnt und dabei...

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Open post Demokratie und Bürgermeisterwahlen: Warum AfD-Kandidaten grundsätzlich zugelassen werden müssen

Demokratie und Bürgermeisterwahlen

Demokratie gilt auch für die AfD: Warum ihre Kandidaten zu Bürgermeisterwahlen zugelassen werden müssen Wer über Demokratie spricht, muss sie auch aushalten Demokratie ist kein Belohnungssystem für politische Mehrheiten. Sie ist ein Ordnungsprinzip, das gerade dann Bestand haben muss, wenn Kandidaten oder Parteien umstritten sind. Deshalb ist die Frage, ob AfD-Politiker als Bürgermeister kandidieren dürfen,...

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Open post Friesland: Wenn der Staat entscheidet ...

Friesland: Wenn der Staat entscheidet, wer kandidieren darf – Demokratie auf dem Prüfstand

Friesland – Die Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen – und von der Freiheit der Bürger, ihre Vertreter selbst zu wählen. Genau deshalb ist die Entscheidung, einen Oppositionskandidaten von einer Wahl auszuschließen, weit mehr als eine Formalie. Sie berührt einen der sensibelsten Bereiche unseres Rechtsstaates: das passive Wahlrecht. Der Fall des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert sorgt...

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