Open post Transideologie

Transideologie

Transideologie: Wenn aus einer Identitätsdebatte ein gesellschaftlicher Glaubenskrieg wird. Zwischen Akzeptanz und Aktivismus – wo endet der Respekt, wo beginnt die Ideologie? Kaum ein gesellschaftliches Thema wird derzeit so emotional diskutiert wie die Transidentität. Dabei geht es längst nicht mehr nur um die Frage, wie Menschen respektvoll behandelt werden sollten. Aus Sicht vieler Kritiker hat...

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Open post Ukraine in die EU?

Ukraine in die EU? Ein historischer Fehler mit Ansage

Die EU muss ihren eigenen Regeln treu bleiben Die Europäische Union steht an einem Scheideweg. Hält sie an ihren eigenen Regeln fest – oder opfert sie diese auf dem Altar der Geopolitik? Die Ukraine verdient Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg. Darüber muss nicht gestritten werden. Aber wer daraus automatisch einen Anspruch auf eine EU-Mitgliedschaft ableitet,...

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Open post Das Gutachten zum AfD-Verbot

Das Gutachten zum AfD-Verbot

AfD-Verbot auf Zuruf? Warum ein NGO-Gutachten noch lange kein Urteil ist 1.500 Seiten – aber keine einzige rechtsverbindliche Entscheidung Mit großem medialen Echo wurde das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) vorgestellt. Manche Kommentatoren behandeln es bereits, als sei das Schicksal der AfD besiegelt. Doch genau hier beginnt das Problem: Ein umfangreiches Gutachten ersetzt weder...

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Open post AfD-Verbot: Warum ein Gutachten kein Urteil ersetzt

AfD-Verbot: Warum ein Gutachten kein Urteil ersetzt

Warum der Ruf nach einem AfD-Verbot den Rechtsstaat auf die Probe stellt Kaum liegt ein juristisches Gutachten auf dem Tisch, überschlagen sich die Schlagzeilen: Ein AfD-Verbot sei „wahrscheinlich erfolgreich“. Das klingt nach einer Vorentscheidung. Tatsächlich ist es eine rechtliche Einschätzung – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Ein Rechtsstaat lebt davon, dass Urteile in Gerichtssälen...

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