Open post Personenzüge als Militärtransporter? Wenn zivile Fahrgäste zum Kriegsrisiko werden

Personenzüge als Militärtransporter?

Wenn zivile Fahrgäste zum Kriegsrisiko werden Meinungskolumne: Angriffe auf Personenzüge in der Ukraine werfen unbequeme Fragen auf. Ein Personenzug sollte eines sein: ein Verkehrsmittel für Menschen. Familien, Kinder, Pendler und Reisende steigen ein, um von A nach B zu kommen – und nicht, um unfreiwillig Teil militärischer Logistik zu werden. Doch der Krieg in der...

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Open post Bahnstrecke Landau–Germersheim: Wie lange will die Politik noch planen?

Bahnstrecke Landau–Germersheim: Wie lange will die Politik noch planen?

Rülzheim/Landau/Germersheim. Wieder einmal sitzen Politiker, Verwaltungsvertreter und Verkehrsexperten zusammen. Es geht wieder einmal um die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Landau und Germersheim. Und gesprochen wird wieder einmal von einem wichtigen Schritt, einer guten Grundlage und der Bedeutung für die Region. Doch bei aller Freude über neue Untersuchungen bleibt eine ziemlich einfache Frage: Wann fährt endlich...

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Open post Solidarität auf Kosten anderer? Wenn der Anspruch zum Lebensmodell wird

Solidarität auf Kosten anderer? Wenn der Anspruch zum Lebensmodell wird

Wer ständig Solidarität fordert, sollte sich auch fragen, welchen eigenen Beitrag er zur Gesellschaft leistet. Denn ein Sozialstaat kann nur funktionieren, wenn Geben und Nehmen nicht dauerhaft aus dem Gleichgewicht geraten. Solidarität darf keine Einbahnstraße sein Solidarität klingt zunächst nach etwas Positivem. Eine Gesellschaft hilft Menschen, die in Not geraten. Sie unterstützt Kranke, Menschen mit...

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Open post Drohnen über Leipzig, Ceuta-Krise und die Angstmaschine der Politik

Drohnen über Leipzig, Ceuta-Krise und die Angstmaschine der Politik

Drohnenalarm, Migrationsdruck und permanente Krisenmeldungen: Deutschland braucht keine Angstpolitik, sondern Fakten, Kontrolle und Lösungen. Drohnen, Ceuta und die Angstmaschine: Wird Deutschland zur Krisenrepublik? Ein Drohnenfund in Leipzig, eine eskalierende Lage in Ceuta und wieder einmal Politiker, die vor der nächsten großen Gefahr warnen. Zufall? Vielleicht. Politische Dramaturgie? Ganz sicher diskussionswürdig. Deutschland scheint sich an den...

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Open post Rheinvertiefung ausgebremst: Wenn Umweltpolitik Infrastruktur blockiert

Rheinvertiefung ausgebremst

Grüne Ideologie und Umweltbürokratie: Warum Deutschland die Rheinvertiefung seit Jahren ausbremst 20 Zentimeter fehlen an entscheidenden Stellen des Mittelrheins. 20 Zentimeter, die darüber entscheiden können, wie viel Ladung ein Schiff transportieren kann. Deutschland kennt das Problem seit Jahren – und produziert trotzdem lieber Gutachten, Verfahren und Bedenken als eine leistungsfähigere Wasserstraße. Der Rhein wartet –...

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Open post Anschlag von Ukrainern auf Nord Stream: Warum bekommt Leipzig mehr Aufmerksamkeit?

Anschlag von Ukrainern auf Nord Stream: Warum bekommt Leipzig mehr Aufmerksamkeit?

Drohne in Leipzig in Dauerschleife – der Anschlag von Ukrainern auf Nord Stream dagegen im Hintergrund? Eine Drohne mit Sprengvorrichtung am Flughafen Leipzig/Halle sorgt für große Aufmerksamkeit. Gleichzeitig gerät beinahe in den Hintergrund, wie konkret die deutschen Ermittlungen zur Sprengung von Nord Stream inzwischen geworden sind: Ukrainische Staatsangehörige werden als mutmaßliche Beteiligte verfolgt, gegen einen...

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Open post Angela Merkel (2015) - „Wir schaffen das“

Angela Merkel (2015) – „Wir schaffen das“

Elf Jahre später stellt Deutschland die Rechnung Zwischen Hoffnung, Kontrollverlust und der Frage nach politischer Verantwortung – Als Angela Merkel im Jahr 2015 den Satz „Wir schaffen das“ prägte, wurde er für die einen zum Symbol von Humanität und Solidarität. Für die anderen wurde er zum Sinnbild einer Migrationspolitik, deren Folgen Deutschland bis heute beschäftigen....

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Open post „Wenn die Scheiße am Schuh klebt, ...

„Wenn die Scheiße am Schuh klebt, …

Deutschlands politische Altlasten lassen sich nicht einfach abstreifen Es gibt Sätze, die vulgär klingen, aber eine unbequeme Wahrheit auf den Punkt bringen. „Wenn die Scheiße am Schuh klebt, dann klebt die Scheiße am Schuh.“ Was zunächst wie ein derber Kneipenspruch wirkt, beschreibt treffend die politische Lage in Deutschland. Denn wer Fehlentscheidungen über Jahre trifft, kann...

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Open post Politik für den eigenen Geldbeutel?

Politik für den eigenen Geldbeutel?

Warum Lukas Hartmanns Elterngeld-Vorstoß einen faden Beigeschmack hinterlässt – Wenn Politiker in eigener Sache aktiv werden Politiker vertreten Interessen. Das gehört zu ihrem Amt. Kritisch wird es jedoch dann, wenn die Interessenvertretung unmittelbar den eigenen Geldbeutel betrifft. Genau dieser Eindruck entsteht beim aktuellen Vorstoß des Landauer Bürgermeisters Lukas Hartmann zur geplanten Elterngeldreform. Hartmann fordert eine...

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