Schlagwort: Unterschiede

Open post Offener Brief von Albert Breininger: Hat Rheinland-Pfalz am Oberrhein zu wenig politischen Einfluss?

Offener Brief von Albert Breininger: Hat Rheinland-Pfalz am Oberrhein zu wenig politischen Einfluss?

Offener Brief an die RHEINPFALZ: Albert Breininger fordert kritische Debatte über Brechtels neues Amt. Germersheim/Mainz. Mit einem offenen Brief an die Redaktion der RHEINPFALZ hat der Landtagsabgeordnete Albert Breininger (AfD) eine kritische Debatte über die Ernennung des ehemaligen Landrats Dr. Fritz Brechtel zum „Beauftragten des Ministerpräsidenten für grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ angestoßen. Breininger kritisiert dabei nicht die...

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Open post CDU der 1990er-Jahre und die heutige AfD

CDU der 1990er-Jahre und die heutige AfD

Wo liegen historische Gemeinsamkeiten – und wo enden sie? Der Satz fällt in politischen Diskussionen regelmäßig: Das stand früher auch im Programm der CDU. Gemeint sind Positionen der heutigen AfD, insbesondere in der Migrations-, Innen- und Gesellschaftspolitik. Doch hält dieser Vergleich einer historischen Überprüfung stand? Ein Blick in die 1990er-Jahre zeigt zunächst ein anderes politisches...

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Open post OEZ-Anschlag: Warum gleiche Maßstäbe für jeden Extremismus unverzichtbar sind

OEZ-Anschlag: Warum gleiche Maßstäbe für jeden Extremismus unverzichtbar sind

Der blinde Fleck des Rechtsstaats Zehn Jahre nach dem OEZ-Anschlag stehen die Angehörigen der Opfer noch immer auf der Straße und fordern Antworten. Das allein ist ein Armutszeugnis. Ein Rechtsstaat, der Vertrauen schaffen will, darf Aufklärung nicht über Jahre verschleppen – und schon gar nicht den Eindruck entstehen lassen, politische Motive würden unterschiedlich bewertet. Dass...

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Open post Politischer Knochenfraß in der Mitte

Politischer Knochenfraß in der Mitte

Politischer Knochenfraß in der Mitte: Warum die etablierten Parteien immer mehr Vertrauen verlieren Die politische Mitte galt jahrzehntelang als Fundament der Bundesrepublik. Die großen Volksparteien standen für Stabilität, wirtschaftliche Vernunft und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Doch inzwischen häufen sich die Anzeichen dafür, dass dieses Fundament Risse bekommt. Was einst als tragendes Skelett der deutschen Demokratie galt, wirkt...

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Open post Gesellschaftliche Spaltung: Ursachen und Kritikpunkte

Gesellschaftliche Spaltung: Ursachen und Kritikpunkte

Die gesellschaftliche Spaltung in Deutschland ist für viele Bürger längst zu einer der größten politischen Herausforderungen geworden. Kritiker sehen die Ursachen vor allem in einer Kombination aus Genderpolitik, Identitätspolitik, LGBTQ-Aktivismus, Migrationspolitik, Ukraine-Hilfen sowie einem wachsenden Vertrauensverlust in Politik, Medien und staatliche Institutionen. Besonders die zunehmende Bedeutung von Identitätsmerkmalen wie Geschlecht, Herkunft oder sexueller Orientierung wird...

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Open post Wehrpflicht: Eine Schule für Verantwortung?

Wehrpflicht: Eine Schule für Verantwortung?

Die Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht flammt in Deutschland immer wieder auf. Lange Zeit schien sie ein Relikt aus einer anderen Epoche zu sein – aus einer Zeit, in der Pflichten gegenüber dem Staat noch selbstverständlich waren. Doch die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich verändert, und mit ihr kehrt auch eine alte Frage...

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