André Braselmann

NGOs

GFF-Gutachten zur AfD: Warum Transparenz mehr ist als ein Schlagwort

Schweigen statt Transparenz? Warum die GFF kritische Fragen beantworten sollte Wer Transparenz fordert, sollte sie auch leben Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat mit ihrem mehr als 3.000 Seiten umfassenden Gutachten zur möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD eine bundesweite Debatte ausgelöst. Das Dokument erhebt den Anspruch, einen wissenschaftlich fundierten Beitrag zu einer der sensibelsten verfassungsrechtlichen Fragen...

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Kommentar

Busunternehmen und Erfurt-Demonstration 2026: Welche Verantwortung tragen Unternehmen bei politischen Großprotesten?

Busse für den Protest: Warum Unternehmen genau hinschauen sollten, wen sie nach Erfurt fahren Offene Fragen an Busunternehmen vor der Demonstration am 4. Juli 2026 Wenn Reisebusse am 4. Juli quer durch Deutschland in Richtung Erfurt rollen, geht es für die Busunternehmen zunächst um ein ganz normales Geschäft. Ein Auftrag wird angenommen, Fahrgäste werden befördert...

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Investigativ

Mastodon – Das digitale Wohnzimmer der linken Bubble?

Während andere soziale Netzwerke um Meinungsvielfalt, Reichweite und kontroverse Debatten ringen, hat sich Mastodon für viele Beobachter zu einem ganz anderen Ort entwickelt: einem digitalen Rückzugsraum, in dem sich vor allem links- bis linksprogressive Milieus besonders wohlfühlen. Wer dort konservative oder migrationskritische Positionen vertritt, berichtet je nach Instanz nicht selten von Gegenwind, Moderationsmaßnahmen oder dem...

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Rheinland-Pfalz

Kommunale Kommunikation ohne Dialog?

Wenn Rathäuser die Kommentarspalten schließen Facebook-Kommentare deaktiviert, Diskussionen unerwünscht? Immer mehr Kommunen setzen auf Social Media als Informationskanal – gleichzeitig wird der direkte Austausch mit Bürgern eingeschränkt. Ein gefährlicher Trend für die lokale Demokratie. Die digitale Einbahnstraße der Kommunalpolitik Soziale Medien sollten ursprünglich den Dialog zwischen Bürgern und Politik erleichtern. Noch nie war es so...

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Kolumne

Schluss mit Steuergeld für politischen Aktivismus

Warum die Finanzierung parteinaher NGOs auf den Prüfstand gehört NGOs, politische Aktionen und staatliche Förderung – eine Debatte, die längst überfällig ist. Immer mehr Bürger stellen sich die Frage, warum Organisationen, die regelmäßig Demonstrationen organisieren, politische Kampagnen unterstützen oder direkten Druck auf Parlamente und Regierungen ausüben, gleichzeitig erhebliche öffentliche Fördermittel erhalten. Dabei geht es nicht...

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Investigativ

Zaunstreit in Germersheim

Fühlt sich ein Grundstückseigentümer von der Stadt unter Druck gesetzt? In Germersheim sorgt eine geplante Zaunanlage im Bereich des Grundstücks „In der Kleinen Au 6“ für Diskussionen. Der betroffene Grundstückseigentümer erhebt den Vorwurf, dass die Maßnahme seinen Zugang zum Grundstück erschweren und die Nutzungsmöglichkeiten erheblich einschränken könnte. Mittlerweile wurden entlang der Grundstücksgrenze bereits Metallpfosten gesetzt....

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Kolumne

Amadeu Antonio Stiftung gegen AfD-Anfrage

Demokratie verteidigen oder politische Einflussnahme? Die Debatte um die Finanzierung und politische Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen gewinnt in Deutschland zunehmend an Schärfe. Ein aktueller Facebook-Beitrag der Amadeu Antonio Stiftung zur Kleinen Anfrage der AfD im Zusammenhang mit Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt zeigt, wie tief die politischen Gräben inzwischen verlaufen. Die Stiftung wirft der AfD...

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Kommentar

Friedrich Merz, BlackRock und die Vertrauensfrage

Friedrich Merz und die Frage der Unabhängigkeit: Warum der Kanzler mehr Transparenz wagen sollte Bundeskanzler Friedrich Merz fordert von den Deutschen Veränderungsbereitschaft. Seine Regierung wirbt für Reformen, mehr Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichen Aufbruch. Doch während von Bürgern und Unternehmen Transparenz erwartet wird, bleibt eine Frage bestehen: Hat Friedrich Merz ausreichend erklärt, wie er mit den politischen...

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Kolumne

Deutschlandflagge unerwünscht? Der Fall Beatrix von Storch und der Verdacht politischer Befangenheit im Bundestag

Bundestagspolizei unter Verdacht: Wenn die Deutschlandflagge zum Problem wird Die Bundesflagge als Störfaktor? Es sind Bilder, die viele Bürger irritieren. Ausgerechnet im Deutschen Bundestag wird eine Abgeordnete aufgefordert, die deutsche Bundesflagge abzuhängen. Nicht irgendein Symbol, nicht ein Parteibanner, nicht eine politische Kampagnenfahne – sondern Schwarz-Rot-Gold. Die Flagge jenes Staates, dessen Parlament sich hinter den Mauern...

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Kommentar: Verschwundene Immaculata – Schweigen der Behörden statt Aufklärung

Stand: 01. Juni 2026 – Die Immaculata-Statue, die sich einst an der Oberen Hauptstraße 37 in Herxheim befand, ist verschwunden. Ihr Verbleib ist bis heute ungeklärt. Bekannt ist lediglich, dass Nachfragen gestellt wurden und seitens der zuständigen Denkmalschutzbehörde sogar eine Ortsbegehung angekündigt worden sein soll. Doch was ist seitdem passiert? Nach dem derzeit bekannten Stand:...

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