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Blockaden für die Galerie – bezahlt vom Steuerzahler

Erfurt: Wochenlang wurde mobilisiert. Das Bündnis Widersetzen kündigte an, den AfD-Bundesparteitag mit Blockaden lahmzulegen. In sozialen Netzwerken wurde der große Widerstand inszeniert, Unterstützer reisten aus dem ganzen Bundesgebiet an und die Polizei bereitete sich auf einen Großeinsatz vor. Am Ende blieb vor allem eines übrig: ein Parteitag, der stattfand – und eine Rechnung, die der...

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Open post Ukraine in die EU?

Ukraine in die EU? Ein historischer Fehler mit Ansage

Die EU muss ihren eigenen Regeln treu bleiben Die Europäische Union steht an einem Scheideweg. Hält sie an ihren eigenen Regeln fest – oder opfert sie diese auf dem Altar der Geopolitik? Die Ukraine verdient Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg. Darüber muss nicht gestritten werden. Aber wer daraus automatisch einen Anspruch auf eine EU-Mitgliedschaft ableitet,...

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Open post Pleite-Land statt Musterländle?

Pleite-Land statt Musterländle?

Warum Baden-Württemberg zum Symbol der deutschen Wirtschaftskrise wird Baden-Württemberg galt jahrzehntelang als das wirtschaftliche Kraftzentrum Deutschlands. Hier entstanden Weltmarktführer, innovative Mittelständler und industrielle Erfolgsgeschichten. Das sogenannte „Musterländle“ war Synonym für Fleiß, Erfindergeist und Wohlstand. Doch die aktuellen Zahlen zeichnen ein völlig anderes Bild: Die Unternehmensinsolvenzen steigen deutlich stärker als im Bundesdurchschnitt. Ausgerechnet dort, wo Deutschlands...

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Open post Fehler bei Auslandszuschlägen der Bundeswehr

Fehler bei Auslandszuschlägen der Bundeswehr

Wenn Bürokratie Soldaten Geld kostet Auslandszuschläge Bundeswehr, Besoldungsfehler, Soldaten verlieren Geld, Bundeswehr Auslandseinsatz – ein aktueller Fall zeigt, wie teuer Verwaltungsfehler für Staat und Soldaten werden können. Wer für Deutschland im Ausland Dienst leistet, übernimmt Verantwortung unter oft schwierigen Bedingungen. Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr verbringen Monate fernab ihrer Familien, arbeiten in Krisenregionen und tragen...

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Open post Amadeu Antonio Stiftung gegen AfD-Anfrage

Amadeu Antonio Stiftung gegen AfD-Anfrage

Demokratie verteidigen oder politische Einflussnahme? Die Debatte um die Finanzierung und politische Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen gewinnt in Deutschland zunehmend an Schärfe. Ein aktueller Facebook-Beitrag der Amadeu Antonio Stiftung zur Kleinen Anfrage der AfD im Zusammenhang mit Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt zeigt, wie tief die politischen Gräben inzwischen verlaufen. Die Stiftung wirft der AfD...

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Open post Kein Geld für deutsche Autofahrer? Milliarden für die Ukraine sind plötzlich immer da

Kein Geld für deutsche Bürger?

Kein Geld für deutsche Autofahrer? Milliarden für die Ukraine sind plötzlich immer da Wer in Deutschland morgens zur Arbeit fährt, kennt das Spiel. Steigende Spritpreise, höhere CO₂-Abgaben, immer neue Belastungen. Wenn Bürger nach Entlastungen fragen, lautet die Antwort aus Berlin fast reflexartig: „Dafür ist kein Geld da.“ Kein Geld für einen neuen Tankrabatt. Kein Geld...

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Open post Teure Solidarität – Warum die Ukrainehilfen Deutschland an die Grenzen seiner Belastbarkeit bringen

Teure Solidarität

Teure Solidarität – Warum die Ukrainehilfen Deutschland an die Grenzen seiner Belastbarkeit bringen. Deutschland befindet sich wirtschaftlich in der schwierigsten Phase seit Jahren. Schwaches Wachstum, hohe Energiepreise, steigende Sozialausgaben, marode Infrastruktur und milliardenschwere Haushaltslöcher prägen die politische Debatte. Gleichzeitig fließen weiterhin Milliardenbeträge in die Unterstützung der Ukraine. Die Frage wird deshalb immer lauter: Kann sich...

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Open post Kasperle im Tarnanzug

Kasperle im Tarnanzug

Kasperle im Tarnanzug – Wenn die Bundeswehr Krieg spielt und der Steuerzahler die Rechnung übernimmt. Es ist ein Bild, das sinnbildlich für ein grundsätzliches Problem steht: Soldaten der Bundeswehr in voller Ausrüstung, hochkonzentriert im Übungseinsatz – und ihnen gegenüber ein „aufgebrachter Zivilist“, der in Wahrheit ein bezahlter Darsteller ist. Was als modernes, „realitätsnahes Training“ verkauft...

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