Open post Fluchtwagenfahrerin von Stade: Was wäre, wenn sie mit einem AfD-Politiker verwandt wäre?

Fluchtwagenfahrerin von Stade

Sechs Tote, eine Fluchtwagenfahrerin und plötzlich Funkstille: Stellen wir uns nur einmal vor, es wäre die AfD Sechs Menschen sterben, der mutmaßliche Täter flieht, eine 65-Jährige sitzt am Steuer des Fluchtwagens – und später wird bekannt: Die Frau ist die Schwiegermutter eines SPD-Landtagsabgeordneten. Trotzdem ist es erstaunlich ruhig um diesen Teil des Falls Stade geworden....

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Open post RTL und russische Desinformation: Wenn aus Nachrichten politische Rahmung wird

RTL und russische Desinformation: Wenn aus Nachrichten politische Rahmung wird

Wenn „die demokratische Mitte“ gewählt werden soll – wo endet Information und wo beginnt politische Rahmung? Russische Desinformation vor deutschen Wahlen ist keine Erfindung. Sicherheitsbehörden warnen seit Jahren davor. Doch ausgerechnet im Wahlkampf sollten Medien besonders sauber zwischen Fakten, Behördeneinschätzungen und politischer Sprache unterscheiden. Der aktuelle RTL-Beitrag wirft deshalb eine unangenehme Frage auf: Warum ist...

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Open post CDU-Krise nach Schnieder-Aus

CDU-Krise nach Schnieder-Aus: Bröckelt jetzt der Rückhalt für Friedrich Merz?

CDU im Selbstzerfleischungsmodus: Wenn der Kanzler die eigene Partei gegen sich aufbringt Die CDU wollte mit Friedrich Merz Geschlossenheit demonstrieren. Stattdessen diskutiert die Partei über Misstrauen, Enttäuschung und mangelnde Kommunikation. Die Entlassung beziehungsweise der Rücktritt von Patrick Schnieder hat ein Problem offengelegt, das weit über eine Personalentscheidung hinausgeht: Die Union wirkt so zerstritten wie lange...

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Open post AfD erstmals deutlich vor Union und SPD

AfD erstmals deutlich vor Union und SPD

AfD vor Union und SPD: Ist das das Ende der alten Volksparteien? Die politische Landschaft in Deutschland verschiebt sich mit einer Geschwindigkeit, die noch vor wenigen Jahren kaum vorstellbar gewesen wäre. Die jüngsten Umfragewerte des RTL/ntv-Trendbarometers zeigen eine Entwicklung, die insbesondere für die SPD dramatisch ist: Mit nur noch 12 Prozent erreicht die Partei einen...

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Open post AfD-Verbot statt politischer Debatte? Warum die Forderungen von Esken und Müntefering viele Bürger irritieren

AfD-Verbot statt politischer Debatte?

Warum die Forderungen von Esken und Müntefering viele Bürger irritieren. AfD-Verbot, Verbotsverfahren, Demokratie und Meinungsfreiheit: Die Forderungen aus der SPD nach einem Vorgehen gegen die AfD sorgen erneut für kontroverse Diskussionen. Während die frühere SPD-Vorsitzende Saskia Esken ein Verbot der AfD fordert, spricht der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering von einem Verbotsverfahren. Doch viele Bürger fragen...

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Open post Merz und die SPD

Merz und die SPD

Der Kanzler im politischen Kuschelmodus. Als Friedrich Merz ins Kanzleramt einzog, verbanden viele konservative Wähler damit die Hoffnung auf einen klaren politischen Kurswechsel. Mehr wirtschaftliche Vernunft, weniger ideologische Symbolpolitik, ein stärkeres Profil der Union. Ein Jahr später bleibt davon vor allem eines übrig: Ernüchterung. Denn statt klarer Kante dominiert der politische Kuschelkurs mit der SPD....

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Open post CDU und SPD – das Märchen der Reformen

CDU und SPD – das Märchen der Reformen

Die große Reformrhetorik gehört inzwischen zum festen Inventar deutscher Koalitionspolitik. Kaum ist eine Regierung im Amt, werden „Mut zur Veränderung“, „Modernisierung“ und „strukturelle Reformen“ angekündigt. Besonders bei einer Zusammenarbeit von CDU und SPD entsteht regelmäßig der Eindruck, Deutschland stehe vor einem politischen Neustart. Die Realität fällt jedoch meist deutlich nüchterner aus. Denn wer die vergangenen...

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Open post Politik auf dem Handkeesfescht – passt das zusammen?

Politik auf dem Handkeesfescht – passt das zusammen?

Beim Handkeesfescht in Lustadt sorgt die Nutzung des Festes für parteipolitische Formate für Diskussionen. Konkret geht es um einen Stammtisch der SPD im Rahmen der traditionsreichen Veranstaltung. https://www.facebook.com/SPDLingenfeld/posts/1284798397172292 Kritiker sehen darin eine problematische Vermischung von Brauchtum und Parteipolitik. Volksfeste seien Orte der Begegnung für alle Bürger – unabhängig von politischer Haltung. Der Vorstand des Loschter...

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