Wenn die eigenen Leute nicht mehr kommen wollen, ist die Vertrauensfrage überfällig Eine Partei kann harte Debatten aushalten. Sie kann Wahlniederlagen verkraften. Sie kann sogar personelle Fehlentscheidungen korrigieren. Doch wenn die eigenen Parteifreunde dem Bundeskanzler demonstrativ die kalte Schulter zeigen und ein gemeinsames Treffen platzen lassen, dann ist eine Grenze überschritten. Genau das ist in...
"CDU Rheinland-Pfalz gegen Merz"Mehr lesen
Wie Olivier Caffè aus einer Marke eine politische Echokammer machte Früher verkauften Unternehmen Produkte. Heute verkaufen manche Unternehmen vor allem politische Moral – praktischerweise gleich im Großpack. Kaum ein Beispiel zeigt das deutlicher als die Facebook-Seite von Olivier Caffè. Dort scheint Kaffee längst nur noch die charmante Randnotiz zu sein – im Mittelpunkt stehen politische...
"Kaffee, Kampfbegriffe und Cancel Culture"Mehr lesen
Die EU muss ihren eigenen Regeln treu bleiben Die Europäische Union steht an einem Scheideweg. Hält sie an ihren eigenen Regeln fest – oder opfert sie diese auf dem Altar der Geopolitik? Die Ukraine verdient Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg. Darüber muss nicht gestritten werden. Aber wer daraus automatisch einen Anspruch auf eine EU-Mitgliedschaft ableitet,...
"Ukraine in die EU? Ein historischer Fehler mit Ansage"Mehr lesen
Die Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz liegt nun vor. Sie ist höflich formuliert, sachlich gehalten und verwaltungstechnisch korrekt. Und gerade deshalb ist sie politisch so aufschlussreich. Denn zwischen den Zeilen bestätigt sie, was bereits vermutet wurde: Prävention gegen Linksextremismus findet im Land nicht als eigenständige staatliche Aufgabe statt. Sie taucht nicht im Haushalt auf, nicht in...
"Prävention nach Aktenlage"Mehr lesen
