Schlagwort: Instrumente

Open post Clara Bünger und der CSD-Anschlag: Der Überwachungs-Widerspruch der Linken

Clara Bünger und der CSD-Anschlag: Der Überwachungs-Widerspruch der Linken

Erst vor Überwachungsstaat warnen, dann fehlende Überwachung beklagen? Der bemerkenswerte Spagat der Linken Nach dem Anschlag auf den CSD fordert Linken-Politikerin Clara Bünger umfassende Aufklärung und stellt die Frage, warum ein als gefährlich eingeschätzter Mann nicht engmaschiger überwacht wurde. Das ist eine berechtigte Frage. Doch sie führt direkt zu einem politischen Widerspruch: Ausgerechnet die Linke...

"Clara Bünger und der CSD-Anschlag: Der Überwachungs-Widerspruch der Linken"Mehr lesen

Open post Offener Brief von Albert Breininger: Hat Rheinland-Pfalz am Oberrhein zu wenig politischen Einfluss?

Offener Brief von Albert Breininger: Hat Rheinland-Pfalz am Oberrhein zu wenig politischen Einfluss?

Offener Brief an die RHEINPFALZ: Albert Breininger fordert kritische Debatte über Brechtels neues Amt. Germersheim/Mainz. Mit einem offenen Brief an die Redaktion der RHEINPFALZ hat der Landtagsabgeordnete Albert Breininger (AfD) eine kritische Debatte über die Ernennung des ehemaligen Landrats Dr. Fritz Brechtel zum „Beauftragten des Ministerpräsidenten für grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ angestoßen. Breininger kritisiert dabei nicht die...

"Offener Brief von Albert Breininger: Hat Rheinland-Pfalz am Oberrhein zu wenig politischen Einfluss?"Mehr lesen

Open post Behördenversagen nach dem Berlin-Anschlag?

Behördenversagen nach dem Berlin-Anschlag?

Warum der Fall des bekannten islamistischen Gefährders Deutschland erschüttert Berlin-Anschlag: Ein bekannter islamistischer Gefährder und viele offene Fragen – Der mutmaßliche Terroranschlag in Berlin entfacht erneut eine Debatte über die innere Sicherheit in Deutschland. Besonders brisant: Nach den bislang bekannten Informationen war der Tatverdächtige den Sicherheitsbehörden bereits seit Jahren bekannt. Er war wegen terroristischer Straftaten...

"Behördenversagen nach dem Berlin-Anschlag?"Mehr lesen

Scroll to top