Deutschland will die Welt verändern, bekommt aber nicht einmal genügend Stimmen für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Das Scheitern bei der Wahl für einen nichtständigen Sitz ist mehr als eine diplomatische Niederlage. Es ist ein Warnsignal für ein Land, das sich zunehmend in politischen Symboldebatten verliert, während die großen Herausforderungen ungelöst bleiben. Die UN-Niederlage als Symbol...
"Reformen, UN-Schlappe, Brandmauer: Verliert Deutschland den Anschluss?"Mehr lesen
Konzept: Bündnis für Remigration und Sicherheit Name: Bündnis für Remigration und Sicherheit (BfRuS) Leitidee: Das Bündnis versteht sich als überparteiliche Plattform, die sich für eine konsequente Durchsetzung des Rechtsstaats, eine geordnete Migrationspolitik und eine Stärkung der inneren Sicherheit einsetzt. Ziel ist eine Politik, die gesellschaftliche Stabilität, Rechtssicherheit und soziale Ordnung gewährleistet. Kernziele: Konsequente Rechtsdurchsetzung Durchsetzung...
"Für Sicherheit, Ordnung und Verantwortung."Mehr lesen
Die Diskussion um kostenpflichtige Toiletten an Autobahnraststätten wird gern technisch geführt. Betreiber verweisen auf Verträge, Politik auf Zuständigkeiten, Juristen auf Zulässigkeit. Doch all das greift zu kurz. Denn es geht nicht um Sanitärtechnik – es geht um öffentliche Verantwortung. Autobahnen sind staatliche Infrastruktur. Sie werden geplant, gebaut, finanziert und kontrolliert vom Staat. Dass ausgerechnet dort...
"Wenn der Markt am Drehkreuz endet"Mehr lesen
