Warum immer mehr Menschen an gleiche Maßstäbe nicht mehr glauben Satire soll provozieren. Sie soll Mächtige herausfordern, Tabus brechen und Debatten anstoßen. Doch was passiert, wenn nicht mehr der Inhalt entscheidet, sondern die politische Zielrichtung? Genau hier beginnt das Problem. Deutschland rühmt sich seiner Meinungs- und Kunstfreiheit. Kabarettisten und Satiriker genießen zu Recht einen weiten...
"Satire nach Parteibuch?"Mehr lesen
Warum Berlin einen Regierenden Bürgermeister braucht, dem man noch glauben kann Kai Wegner – Eine Stadt im Krisenmodus – und ein Bürgermeister mit Vertrauensproblem. Berlin steckt in Dauerkrisen: Wohnungsnot, überforderte Behörden, Sicherheitsprobleme und eine marode Infrastruktur. Doch all das wird von einem Problem überlagert, das für einen Regierungschef besonders schwer wiegt: dem Verlust der Glaubwürdigkeit....
"Kai Wegner hat seine Glaubwürdigkeit verspielt"Mehr lesen
Der Bundesparteitag der AfD in Erfurt wird zur Bewährungsprobe für den deutschen Rechtsstaat. Nicht wegen der Partei selbst, sondern wegen der massiven Gewaltandrohungen aus dem linksextremen Spektrum. Sicherheitsbehörden rechnen mit tausenden gewaltbereiten Extremisten, Massenblockaden und Angriffen auf Einsatzkräfte. Selbst ein Sturm auf das Veranstaltungsgelände gehört nach Medienberichten zu den durchgespielten Szenarien. Dabei geht es längst...
"Wenn Gewalt zur politischen Strategie wird, endet die Demokratie"Mehr lesen
Wer den Landtag stürmen will, greift die Demokratie an – der Rechtsstaat muss jetzt handeln Eine Demokratie lebt vom Wettbewerb der Meinungen und von freien Wahlen. Sie endet dort, wo Gewalt an die Stelle des Stimmzettels treten soll. Wer nach einem möglichen Wahlsieg der AfD offen davon spricht, einen Landtag zu stürmen, verlässt den Boden...
"Antifa-Drohung gegen den Landtag"Mehr lesen
Demokratie endet dort, wo der Pflasterstein fliegt Erfurt steht vor einem politischen Wochenende, das zum Gradmesser für den Zustand unserer Demokratie werden könnte. Niemand muss die AfD mögen. Niemand muss ihre Positionen teilen. Im Gegenteil: Wer gegen sie demonstrieren will, hat jedes Recht dazu. Genau das unterscheidet eine freiheitliche Demokratie von autoritären Systemen. Doch genau...
"AfD-Parteitag in Erfurt: Gewalt entwertet jeden Protest"Mehr lesen
Warum viele Bürger die ständigen Warnungen nicht mehr hören wollen Vom Corona-Mahner zum Hitze-Warner Kaum ein Politiker steht so sehr für den permanenten Ausnahmezustand wie der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Kaum ebbt eine Debatte ab, folgt die nächste Warnung. Erst waren es Virusvarianten, dann Krankenhauskrisen, heute sind es Hitzewellen und die gesundheitlichen Folgen des Klimawandels....
"Karl Lauterbachs Daueralarm"Mehr lesen
Wenn Rathäuser die Kommentarspalten schließen Facebook-Kommentare deaktiviert, Diskussionen unerwünscht? Immer mehr Kommunen setzen auf Social Media als Informationskanal – gleichzeitig wird der direkte Austausch mit Bürgern eingeschränkt. Ein gefährlicher Trend für die lokale Demokratie. Die digitale Einbahnstraße der Kommunalpolitik Soziale Medien sollten ursprünglich den Dialog zwischen Bürgern und Politik erleichtern. Noch nie war es so...
"Kommunale Kommunikation ohne Dialog?"Mehr lesen
Es gibt Themen, die in Deutschland sofort politische Nervosität auslösen. Der Islamismus gehört zweifellos dazu. Nach jedem Anschlag, nach jeder Messerattacke mit islamistischem Hintergrund und nach jeder Terrorwarnung folgt ein vertrautes Ritual: Betroffenheit, Mahnungen zur Besonnenheit und der Hinweis, dass die Taten nichts mit den Millionen friedlicher Muslime im Land zu tun hätten. Dieser Hinweis...
"Islamistische Gewalt und die Angst vor der Debatte"Mehr lesen
Die Europäische Union steht vor einem Problem, das seit Jahren bekannt ist, aber lange politisch verdrängt wurde: Tausende Ausreisepflichtige bleiben trotz rechtskräftiger Entscheidungen in Europa. Mit den geplanten Return Hubs außerhalb der EU versucht Brüssel nun, die Lücke zwischen Asylentscheidung und tatsächlicher Rückführung zu schließen. Das ist nicht nur nachvollziehbar, sondern notwendig. Wer Schutz vor...
"Return Hubs: Europas überfälliger Schritt zu einer glaubwürdigen Migrationspolitik"Mehr lesen
Wenn das Kräfteverhältnis die Demokratie aus dem Gleichgewicht bringt Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen. Sie lebt davon, dass Argumente gegeneinander antreten und die besseren Konzepte überzeugen. Doch was passiert, wenn die Voraussetzungen für diesen Wettbewerb immer ungleicher werden? Wenn die eine Seite über Millionenbudgets, professionelle Kommunikationsapparate und direkten Zugang zu Entscheidungsträgern verfügt, während die...
"Super-Asymmetrie"Mehr lesen
