Open post Wenn Gewalt zur politischen Strategie wird, endet die Demokratie

Wenn Gewalt zur politischen Strategie wird, endet die Demokratie

Der Bundesparteitag der AfD in Erfurt wird zur Bewährungsprobe für den deutschen Rechtsstaat. Nicht wegen der Partei selbst, sondern wegen der massiven Gewaltandrohungen aus dem linksextremen Spektrum. Sicherheitsbehörden rechnen mit tausenden gewaltbereiten Extremisten, Massenblockaden und Angriffen auf Einsatzkräfte. Selbst ein Sturm auf das Veranstaltungsgelände gehört nach Medienberichten zu den durchgespielten Szenarien. Dabei geht es längst...

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Open post Antifa-Drohung gegen den Landtag

Antifa-Drohung gegen den Landtag

Wer den Landtag stürmen will, greift die Demokratie an – der Rechtsstaat muss jetzt handeln Eine Demokratie lebt vom Wettbewerb der Meinungen und von freien Wahlen. Sie endet dort, wo Gewalt an die Stelle des Stimmzettels treten soll. Wer nach einem möglichen Wahlsieg der AfD offen davon spricht, einen Landtag zu stürmen, verlässt den Boden...

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