Open post Clara Bünger und der CSD-Anschlag: Der Überwachungs-Widerspruch der Linken

Clara Bünger und der CSD-Anschlag: Der Überwachungs-Widerspruch der Linken

Erst vor Überwachungsstaat warnen, dann fehlende Überwachung beklagen? Der bemerkenswerte Spagat der Linken Nach dem Anschlag auf den CSD fordert Linken-Politikerin Clara Bünger umfassende Aufklärung und stellt die Frage, warum ein als gefährlich eingeschätzter Mann nicht engmaschiger überwacht wurde. Das ist eine berechtigte Frage. Doch sie führt direkt zu einem politischen Widerspruch: Ausgerechnet die Linke...

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Open post Angela Merkel (2015) - „Wir schaffen das“

Angela Merkel (2015) – „Wir schaffen das“

Elf Jahre später stellt Deutschland die Rechnung Zwischen Hoffnung, Kontrollverlust und der Frage nach politischer Verantwortung – Als Angela Merkel im Jahr 2015 den Satz „Wir schaffen das“ prägte, wurde er für die einen zum Symbol von Humanität und Solidarität. Für die anderen wurde er zum Sinnbild einer Migrationspolitik, deren Folgen Deutschland bis heute beschäftigen....

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Open post Behördenversagen nach dem Berlin-Anschlag?

Behördenversagen nach dem Berlin-Anschlag?

Warum der Fall des bekannten islamistischen Gefährders Deutschland erschüttert Berlin-Anschlag: Ein bekannter islamistischer Gefährder und viele offene Fragen – Der mutmaßliche Terroranschlag in Berlin entfacht erneut eine Debatte über die innere Sicherheit in Deutschland. Besonders brisant: Nach den bislang bekannten Informationen war der Tatverdächtige den Sicherheitsbehörden bereits seit Jahren bekannt. Er war wegen terroristischer Straftaten...

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Open post Opferschutz vor Datenschutz?

Opferschutz vor Datenschutz?

Warum Deutschland seine Prioritäten neu ordnen muss Wenn Datenschutz Täter schützt und Opfer im Stich lässt Der Datenschutz ist ein hohes Gut. Er schützt Bürger vor Überwachung, Datenmissbrauch und staatlicher Willkür. Doch was passiert, wenn derselbe Datenschutz dazu führt, dass Opfer schlechter geschützt werden oder Straftaten schwieriger aufgeklärt werden können? Diese Frage wird nach schweren...

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