Schlagwort: Friedrich Merz

Open post CDU-Ministerpräsidenten retten Merz? Gemeinsames Statement sorgt für neue Debatte

CDU-Ministerpräsidenten retten Merz? Gemeinsames Statement sorgt für neue Debatte

Acht CDU-Ministerpräsidenten springen Friedrich Merz zur Seite. Nach dem historischen Absturz der CDU in Sachsen-Anhalt soll plötzlich nicht mehr über Personalien gesprochen werden. Stattdessen heißt es: Geschlossenheit, Stabilität und gemeinsam mit dem Bundeskanzler weitermachen. Kritiker könnten darin allerdings auch den Versuch sehen, eine eskalierende Debatte über die Zukunft des Kanzlers möglichst schnell abzuwürgen. Die politische...

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Open post Merz blinkt rechts und biegt links ab – politische Kolumne

Merz blinkt rechts und biegt links ab – politische Kolumne

Eine politische Kolumne über Wahlversprechen, enttäuschte Erwartungen und die Frage, wohin die Union eigentlich fahren will Bei Friedrich Merz scheint dieser Grundsatz allerdings nicht immer zu gelten. Vor Wahlen klingt vieles nach Aufbruch, Kurswechsel und einer politischen Wende. Die Union verspricht, Probleme entschlossener anzugehen, Migration stärker zu begrenzen, die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen...

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Open post Auch ein Bundeskanzler sollte sich in seiner Ausdrucksweise zügeln

Auch ein Bundeskanzler sollte sich in seiner Ausdrucksweise zügeln

Die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur AfD und zum Begriff „ethnische Säuberung“ haben eine Debatte über die Grenzen politischer Sprache ausgelöst. Gegen Merz wurde in diesem Zusammenhang Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gestellt. Die politische Auseinandersetzung im Deutschen Bundestag ist regelmäßig von kontroversen und teilweise zugespitzten Debatten geprägt. Politische Kritik, auch in deutlicher...

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Open post Erst Brandmauer, dann Wortklau: Merz und das AfD-Wörterbuch

Erst Brandmauer, dann Wortklau: Merz und das AfD-Wörterbuch

Na, Herr Merz? Hat die CDU das AfD-Wörterbuch inzwischen doch aus dem Giftschrank geholt? Es ist schon ein bemerkenswertes Schauspiel, das sich derzeit im Bundestag abspielt. Jahrelang wurde die AfD zum politischen Feindbild Nummer eins erklärt. Brandmauer hier, Abgrenzung dort. Bloß nicht so reden wie die AfD. Bloß keine Themen übernehmen. Bloß nicht den Eindruck...

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Open post Friedrich Merz, es ist Zeit: Diese Koalition muss den Weg für Neuwahlen freimachen

Friedrich Merz, es ist Zeit

Die schwarz-rote Bundesregierung verliert zunehmend den Rückhalt. Statt sich an eine angeschlagene Koalition zu klammern, sollte Friedrich Merz den Mut haben, Konsequenzen zu ziehen: Koalition beenden, politischen Weg freimachen und die Bürger entscheiden lassen. Berlin hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Und Friedrich Merz steckt mittendrin. Die Bundesregierung verspricht Stabilität, Zukunft und politischen Aufbruch. Doch bei vielen Bürgern...

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Open post Das Spiel mit Putin: Wiederholt sich Hitlers Täuschungsmanöver?

Das Spiel mit Putin: Wiederholt sich Hitlers Täuschungsmanöver?

Eine unbequeme Frage drängt sich auf: Wird Wladimir Putin von Europas Spitzenpolitikern gerade in eine strategische Falle gelockt – so wie einst Josef Stalin glaubte, mit Hitler einen kalkulierbaren Deal geschlossen zu haben? Der Vergleich ist provokant. Und er darf nicht zu einer Gleichsetzung von Hitler, Stalin, Putin, Merz, Macron oder von der Leyen missbraucht...

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Open post Merz' Neuaufstellung der Regierung

Merz‘ Neuaufstellung der Regierung

Der letzte Neustart vor dem politischen Absturz? Die Neuaufstellung der Bundesregierung durch Bundeskanzler Friedrich Merz soll Vertrauen schaffen, Handlungsfähigkeit demonstrieren und den politischen Kurs neu justieren. Doch statt eines überzeugenden Aufbruchs könnte sie genau das Gegenteil bewirken: den Eindruck einer Regierung, die bereits wenige Monate nach Amtsantritt ihre eigene Richtung korrigieren muss. Kabinettsumbildungen gehören zum...

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