Meinung – Ein Bürgermeister hat viele Aufgaben: Er soll seine Gemeinde vertreten, Ansprechpartner für Bürger sein, Entscheidungen erklären und im besten Fall Menschen zusammenbringen. Matthias Ackermann, Ortsbürgermeister von Birkenhördt, setzt derzeit allerdings einen anderen Schwerpunkt. Nun kann selbstverständlich jeder Bürger gegen eine politische Partei demonstrieren. Auch ein Bürgermeister verliert durch sein Amt nicht sein Recht...
"Wenn der Bürgermeister zur Mahnwache ruft"Mehr lesen
Der Rechtsstaat darf sich von Besetzern nicht auf der Nase herumtanzen lassen Wer ein Universitätsgebäude besetzt, fremdes Eigentum in Beschlag nimmt und sich über geltendes Recht hinwegsetzt, darf sich nicht wundern, wenn am Ende die Polizei vor der Tür steht. Die Räumung des besetzten Gebäudes der Justus-Liebig-Universität Gießen war keine Schikane – sie war die...
"Polizei räumt Uni-Besetzung in Gießen"Mehr lesen
Demokratie endet dort, wo der Pflasterstein fliegt Erfurt steht vor einem politischen Wochenende, das zum Gradmesser für den Zustand unserer Demokratie werden könnte. Niemand muss die AfD mögen. Niemand muss ihre Positionen teilen. Im Gegenteil: Wer gegen sie demonstrieren will, hat jedes Recht dazu. Genau das unterscheidet eine freiheitliche Demokratie von autoritären Systemen. Doch genau...
"AfD-Parteitag in Erfurt: Gewalt entwertet jeden Protest"Mehr lesen
Wenn die Regenbogenpolitik an ihre Grenzen stößt Die neuesten Zahlen der Ipsos-Umfrage sind ein Warnsignal, das viele Aktivisten und Politiker nicht hören wollen. Jahrelang wurde der Eindruck vermittelt, die gesellschaftliche Zustimmung zu LGBTQ-Themen steige unaufhaltsam. Wer Zweifel äußerte, galt schnell als rückständig oder intolerant. Doch nun zeigt sich: In vielen Ländern nimmt die Zustimmung ab....
"Regenbogenpolitik – Akzeptanz auf dem Rückzug?"Mehr lesen
