Open post Clara Bünger und der CSD-Anschlag: Der Überwachungs-Widerspruch der Linken

Clara Bünger und der CSD-Anschlag: Der Überwachungs-Widerspruch der Linken

Erst vor Überwachungsstaat warnen, dann fehlende Überwachung beklagen? Der bemerkenswerte Spagat der Linken Nach dem Anschlag auf den CSD fordert Linken-Politikerin Clara Bünger umfassende Aufklärung und stellt die Frage, warum ein als gefährlich eingeschätzter Mann nicht engmaschiger überwacht wurde. Das ist eine berechtigte Frage. Doch sie führt direkt zu einem politischen Widerspruch: Ausgerechnet die Linke...

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Angela Merkel (2015) – „Wir schaffen das“

Elf Jahre später stellt Deutschland die Rechnung Zwischen Hoffnung, Kontrollverlust und der Frage nach politischer Verantwortung – Als Angela Merkel im Jahr 2015 den Satz „Wir schaffen das“ prägte, wurde er für die einen zum Symbol von Humanität und Solidarität. Für die anderen wurde er zum Sinnbild einer Migrationspolitik, deren Folgen Deutschland bis heute beschäftigen....

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Open post „Wir stehen zusammen“ – Warum Menschlichkeit die stärkste Antwort auf Terror bleibt

„Wir stehen zusammen“ – Warum Menschlichkeit die stärkste Antwort auf Terror bleibt

Ein Lied gegen Angst, Hass und Spaltung Terror verfolgt immer dasselbe Ziel: Menschen einzuschüchtern, Angst zu verbreiten und eine Gesellschaft gegeneinander aufzubringen. Die eigentliche Frage nach jedem Anschlag lautet deshalb nicht nur, wie der Täter gehandelt hat, sondern wie wir als Gesellschaft darauf reagieren. Genau hier setzt der Song „Wir stehen zusammen“ an. Er ist...

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Regenbogenflagge statt Konsequenzen?

Warum Symbolpolitik keinen Terror verhindert Der Anschlag auf den Berliner CSD erschüttert Deutschland. Die Reaktion vieler Städte folgt einem bekannten Muster: Regenbogenflaggen werden gehisst, Solidaritätsbekundungen veröffentlicht und die immer gleichen Botschaften über Vielfalt, Respekt und Zusammenhalt verbreitet. Auch die Stadt Landau hat diesen Weg gewählt. Die Frage lautet jedoch: Reicht das? Natürlich ist Solidarität wichtig....

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Open post Karoline Preisler (FDP) und der Berlin-Anschlag

Karoline Preisler (FDP) und der Berlin-Anschlag

Wenn Warnungen nach der Tat mehr Fragen als Antworten aufwerfen Nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner Christopher-Street-Day (CSD) meldete sich FDP-Politikerin Karoline Preisler schnell zu Wort. Sie erklärte, das Tatfahrzeug sei den Behörden bekannt gewesen. Außerdem betonte sie, seit Jahren vor islamistischen Gefahren zu warnen und Informationen an staatliche Stellen weitergeleitet zu haben. Gerade...

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Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day

Warum Deutschland jetzt ehrlich über Sicherheit sprechen muss Der tödliche Anschlag auf den Christopher Street Day hat Deutschland erschüttert. Während die Ermittlungsbehörden den Tathergang und das Motiv weiter aufklären, beginnt bereits die politische Debatte. Und genau diese Debatte darf nicht von ideologischen Reflexen bestimmt werden, sondern muss sich an einer zentralen Frage orientieren: Wie lassen...

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Open post OEZ-Anschlag: Warum gleiche Maßstäbe für jeden Extremismus unverzichtbar sind

OEZ-Anschlag: Warum gleiche Maßstäbe für jeden Extremismus unverzichtbar sind

Der blinde Fleck des Rechtsstaats Zehn Jahre nach dem OEZ-Anschlag stehen die Angehörigen der Opfer noch immer auf der Straße und fordern Antworten. Das allein ist ein Armutszeugnis. Ein Rechtsstaat, der Vertrauen schaffen will, darf Aufklärung nicht über Jahre verschleppen – und schon gar nicht den Eindruck entstehen lassen, politische Motive würden unterschiedlich bewertet. Dass...

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Islamistische Gewalt und die Angst vor der Debatte

Es gibt Themen, die in Deutschland sofort politische Nervosität auslösen. Der Islamismus gehört zweifellos dazu. Nach jedem Anschlag, nach jeder Messerattacke mit islamistischem Hintergrund und nach jeder Terrorwarnung folgt ein vertrautes Ritual: Betroffenheit, Mahnungen zur Besonnenheit und der Hinweis, dass die Taten nichts mit den Millionen friedlicher Muslime im Land zu tun hätten. Dieser Hinweis...

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