Angst vor dem Wähler
Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz greift Ministerpräsident Alexander Schweitzer erneut zum altbekannten Mittel der politischen Diffamierung. In einem Interview mit der Welt am Sonntag erklärte der SPD-Politiker, die Alternative...
Prävention nach Aktenlage
Die Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz liegt nun vor. Sie ist höflich formuliert, sachlich gehalten und verwaltungstechnisch korrekt. Und gerade deshalb ist sie politisch so aufschlussreich. Denn zwischen den Zeilen bestätigt...
Wahlprogramme für Rheinland-Pfalz
Vergleich der Wahlprogramme – Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 Politikfeld SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen FDP AfD Die Linke Soziales SPD Ausbau sozialer Leistungen, Armutsbekämpfung, Pflegeoffensive CDU Zielgenaue Hilfe, mehr Eigenverantwortung Bündnis...
Eine Politik gegen die Realität
In Berlin scheint man längst vergessen zu haben, wie das Leben außerhalb der Regierungsviertel aussieht. Während Minister und Parteistrategen über immer neue Programme, Vorschriften und ideologische Projekte diskutieren, kämpfen viele...
Der Atomausstieg – Deutschlands energiepolitischer Irrweg
Der deutsche Atomausstieg wurde jahrelang als moralischer Triumph verkauft. Deutschland wollte Vorbild sein: sicher, sauber, fortschrittlich. Doch inzwischen zeigt sich immer deutlicher, dass diese Entscheidung weniger von nüchterner Analyse als...
ADD legt Zahlen vor
121 ausreisepflichtige Personen aus AfA Speyer abgängig – ADD legt Zahlen vor Sonderauswertung statt laufender Kontrolle Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat auf Grundlage einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Zahlen...
