Schlagwort: Sicherheitspolitik

Open post Drohnen über Leipzig, Ceuta-Krise und die Angstmaschine der Politik

Drohnen über Leipzig, Ceuta-Krise und die Angstmaschine der Politik

Drohnenalarm, Migrationsdruck und permanente Krisenmeldungen: Deutschland braucht keine Angstpolitik, sondern Fakten, Kontrolle und Lösungen. Drohnen, Ceuta und die Angstmaschine: Wird Deutschland zur Krisenrepublik? Ein Drohnenfund in Leipzig, eine eskalierende Lage in Ceuta und wieder einmal Politiker, die vor der nächsten großen Gefahr warnen. Zufall? Vielleicht. Politische Dramaturgie? Ganz sicher diskussionswürdig. Deutschland scheint sich an den...

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Open post Clara Bünger und der CSD-Anschlag: Der Überwachungs-Widerspruch der Linken

Clara Bünger und der CSD-Anschlag: Der Überwachungs-Widerspruch der Linken

Erst vor Überwachungsstaat warnen, dann fehlende Überwachung beklagen? Der bemerkenswerte Spagat der Linken Nach dem Anschlag auf den CSD fordert Linken-Politikerin Clara Bünger umfassende Aufklärung und stellt die Frage, warum ein als gefährlich eingeschätzter Mann nicht engmaschiger überwacht wurde. Das ist eine berechtigte Frage. Doch sie führt direkt zu einem politischen Widerspruch: Ausgerechnet die Linke...

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Open post Rechtsextremismus ist nicht Islamismus

Rechtsextremismus ist nicht Islamismus

Warum ideologische Unterschiede nicht verwischt werden sollten Nach jedem islamistischen Anschlag oder jeder Debatte über Extremismus taucht regelmäßig dieselbe Formel auf: Rechtsextremismus und Islamismus würden gleichermaßen unsere Demokratie bedrohen. Das klingt ausgewogen – greift aber zu kurz. Wer beide Ideologien einfach nebeneinanderstellt oder gar miteinander vermischt, vereinfacht eine komplexe Realität. Zwei verschiedene Ideologien Rechtsextremismus und...

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Open post Regenbogenflagge statt Konsequenzen?

Regenbogenflagge statt Konsequenzen?

Warum Symbolpolitik keinen Terror verhindert Der Anschlag auf den Berliner CSD erschüttert Deutschland. Die Reaktion vieler Städte folgt einem bekannten Muster: Regenbogenflaggen werden gehisst, Solidaritätsbekundungen veröffentlicht und die immer gleichen Botschaften über Vielfalt, Respekt und Zusammenhalt verbreitet. Auch die Stadt Landau hat diesen Weg gewählt. Die Frage lautet jedoch: Reicht das? Natürlich ist Solidarität wichtig....

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