MEINUNG | Landau steht finanziell mit dem Rücken zur Wand. Das erwartete Defizit für 2026 steigt auf rund 33 Millionen Euro. Gleichzeitig hält die Stadt an ihrer Verkehrspolitik fest. Da drängt sich eine unbequeme Frage auf: Hat Landau unter Lukas Hartmann jahrelang die falschen politischen Prioritäten gesetzt? 33 Millionen Euro. Diese Zahl sollte in Landau...
"33 Millionen Euro Defizit: Hat Landau falsch priorisiert?"Mehr lesen
Warum Selenskyj und Wadephul endlich über Kompromisse reden müssen Der Ukraine-Krieg braucht keine weiteren politischen Maximalforderungen, sondern endlich den Mut zu Verhandlungen. Wenn Frieden das Ziel ist, müssen auch Selenskyj, Wadephul und die europäischen Regierungen bereit sein, schmerzhafte Kompromisse zu akzeptieren. Waffen können einen Krieg verlängern – Frieden schaffen sie nicht Seit Jahren wird über...
"Waffen statt Frieden?"Mehr lesen
Warum Deutschland seine Prioritäten neu ordnen muss Wenn Datenschutz Täter schützt und Opfer im Stich lässt Der Datenschutz ist ein hohes Gut. Er schützt Bürger vor Überwachung, Datenmissbrauch und staatlicher Willkür. Doch was passiert, wenn derselbe Datenschutz dazu führt, dass Opfer schlechter geschützt werden oder Straftaten schwieriger aufgeklärt werden können? Diese Frage wird nach schweren...
"Opferschutz vor Datenschutz?"Mehr lesen
Rücktritt statt Durchhalteparolen: Warum Jens Spahn politische Verantwortung übernehmen muss In der Politik gehört Verantwortung zu den Grundpfeilern einer funktionierenden Demokratie. Wer politische Entscheidungen trifft, muss sich auch an deren Folgen messen lassen. Genau deshalb stellt sich bei Jens Spahn zunehmend die Frage, ob er noch die notwendige Glaubwürdigkeit besitzt, um weiterhin politische Spitzenämter auszuüben....
"Warum Jens Spahn von allen politischen Ämtern zurücktreten sollte"Mehr lesen
Zwischen Solidarität und Selbstzweifel – Deutschlands Ukraine-Politik auf dem Prüfstand. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich die außenpolitische Rolle Deutschlands grundlegend verändert. Was einst als zurückhaltende Diplomatiemacht galt, ist heute einer der größten Unterstützer der Ukraine – finanziell, militärisch und politisch. Milliardenbeträge wurden mobilisiert, Waffen geliefert, Sanktionen beschlossen. Die...
"Zwischen Solidarität und Selbstzweifel"Mehr lesen
