Schlagwort: Pressemitteilungen

Open post Steuerreform von Klingbeil und Merz: Große Versprechen, kleine Entlastung?

Steuerreform von Klingbeil und Merz: Große Versprechen, kleine Entlastung?

Die Bundesregierung verkauft die geplante Steuerreform als Entlastung für die Bürger. Doch je genauer man hinschaut, desto größer werden die Fragezeichen. Was bleibt von den Versprechen von Lars Klingbeil und Friedrich Merz tatsächlich im Geldbeutel der Arbeitnehmer übrig? Mehr Netto vom Brutto Ein Satz, der bei Arbeitnehmern verständlicherweise gut ankommt. Gerade angesichts hoher Lebenshaltungskosten, gestiegener...

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Open post AfD-Verbot: Warum ein Gutachten kein Urteil ersetzt

AfD-Verbot: Warum ein Gutachten kein Urteil ersetzt

Warum der Ruf nach einem AfD-Verbot den Rechtsstaat auf die Probe stellt Kaum liegt ein juristisches Gutachten auf dem Tisch, überschlagen sich die Schlagzeilen: Ein AfD-Verbot sei „wahrscheinlich erfolgreich“. Das klingt nach einer Vorentscheidung. Tatsächlich ist es eine rechtliche Einschätzung – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Ein Rechtsstaat lebt davon, dass Urteile in Gerichtssälen...

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Open post Pavillon am Rhein in Germersheim – ein Projekt, das nicht in die Füße kommt

Pavillon am Rhein in Germersheim

Ein Projekt, das nicht in die Füße kommt – Seit Jahren wird in Germersheim über die Aufwertung des Rheinufers gesprochen. Konzepte, Ideen und politische Absichtserklärungen gab es viele. Doch beim geplanten Pavillon am Rhein entsteht zunehmend der Eindruck eines Projekts, das zwar regelmäßig angekündigt, aber nie wirklich umgesetzt wird. Treffpunkt mit touristischem Mehrwert Der Pavillon...

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