Warum der Ruf nach einem AfD-Verbot den Rechtsstaat auf die Probe stellt Kaum liegt ein juristisches Gutachten auf dem Tisch, überschlagen sich die Schlagzeilen: Ein AfD-Verbot sei „wahrscheinlich erfolgreich“. Das klingt nach einer Vorentscheidung. Tatsächlich ist es eine rechtliche Einschätzung – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Ein Rechtsstaat lebt davon, dass Urteile in Gerichtssälen...
"AfD-Verbot: Warum ein Gutachten kein Urteil ersetzt"Mehr lesen
Seit Jahren wird in Germersheim über die Aufwertung des Rheinufers gesprochen. Konzepte, Ideen und politische Absichtserklärungen gab es viele. Doch beim geplanten Pavillon am Rhein entsteht zunehmend der Eindruck eines Projekts, das zwar regelmäßig angekündigt, aber nie wirklich umgesetzt wird. Der Pavillon sollte ursprünglich als moderner Treffpunkt dienen – mit touristischem Mehrwert, Aufenthaltsqualität und einem...
"Pavillon am Rhein in Germersheim – ein Projekt, das nicht in die Füße kommt"Mehr lesen
