Open post Deutschland zuerst winterfest machen: Wirtschaft und Bürger brauchen Priorität

Deutschland zuerst winterfest machen: Wirtschaft und Bürger brauchen Priorität

Deutschland zuerst winterfest machen – bevor Milliarden in alle Welt fließen Die Bundesregierung darf die eigenen Bürger und die deutsche Wirtschaft nicht aus den Augen verlieren. Während Deutschland weiterhin über milliardenschwere Unterstützungspakete, Waffenlieferungen und internationale Verpflichtungen diskutiert, stellt sich für viele Menschen im Land eine ganz andere Frage: Wie kommt dieses Land wirtschaftlich durch den...

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Open post Offener Brief von Albert Breininger: Hat Rheinland-Pfalz am Oberrhein zu wenig politischen Einfluss?

Offener Brief von Albert Breininger: Hat Rheinland-Pfalz am Oberrhein zu wenig politischen Einfluss?

Offener Brief an die RHEINPFALZ: Albert Breininger fordert kritische Debatte über Brechtels neues Amt. Germersheim/Mainz. Mit einem offenen Brief an die Redaktion der RHEINPFALZ hat der Landtagsabgeordnete Albert Breininger (AfD) eine kritische Debatte über die Ernennung des ehemaligen Landrats Dr. Fritz Brechtel zum „Beauftragten des Ministerpräsidenten für grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ angestoßen. Breininger kritisiert dabei nicht die...

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Open post Jens Spahn und die Leihmutterschaft

Jens Spahn und die Leihmutterschaft

Moral für andere, Ausnahmen für sich selbst? Jens Spahn, Leihmutterschaft, Doppelmoral – drei Begriffe, die derzeit untrennbar miteinander verbunden sind. Denn wer 2020 als Bundesgesundheitsminister die Leihmutterschaft aus ethischen Gründen ablehnte und Jahre später selbst mithilfe einer Leihmutter in den USA Vater wird, muss sich eine unbequeme Frage gefallen lassen: Wie glaubwürdig sind politische Überzeugungen,...

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Open post Wenn der Markt am Drehkreuz endet

Wenn der Markt am Drehkreuz endet

Die Diskussion um kostenpflichtige Toiletten an Autobahnraststätten wird gern technisch geführt. Betreiber verweisen auf Verträge, Politik auf Zuständigkeiten, Juristen auf Zulässigkeit. Doch all das greift zu kurz. Denn es geht nicht um Sanitärtechnik – es geht um öffentliche Verantwortung. Autobahnen sind staatliche Infrastruktur. Sie werden geplant, gebaut, finanziert und kontrolliert vom Staat. Dass ausgerechnet dort...

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