Open post OEZ-Anschlag: Warum gleiche Maßstäbe für jeden Extremismus unverzichtbar sind

OEZ-Anschlag: Warum gleiche Maßstäbe für jeden Extremismus unverzichtbar sind

Der blinde Fleck des Rechtsstaats Zehn Jahre nach dem OEZ-Anschlag stehen die Angehörigen der Opfer noch immer auf der Straße und fordern Antworten. Das allein ist ein Armutszeugnis. Ein Rechtsstaat, der Vertrauen schaffen will, darf Aufklärung nicht über Jahre verschleppen – und schon gar nicht den Eindruck entstehen lassen, politische Motive würden unterschiedlich bewertet. Dass...

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Open post Tankrabatt dauerhaft sichern: Warum Millionen Bürger darauf angewiesen sind

Tankrabatt dauerhaft sichern: Warum Millionen Bürger darauf angewiesen sind

Tankrabatt muss für alle Bürger bleiben Der Tankrabatt ist längst mehr als nur eine steuerliche Entlastung für Autofahrer. Er ist zu einer Frage der sozialen Gerechtigkeit geworden. Während politische Debatten häufig aus der Perspektive von Großstädten geführt werden, sieht die Realität für Millionen Menschen anders aus: Wer auf dem Land lebt, zur Arbeit pendelt, Angehörige...

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