Warum das Bündnis Widersetzen kritisch betrachtet werden muss Protest ist demokratisch – die Verhinderung politischer Veranstaltungen nicht Eine Demokratie lebt vom offenen Wettbewerb der Meinungen. Sie lebt davon, dass politische Parteien ihre Positionen vertreten, Bürger demonstrieren und Journalisten frei berichten können. Gerade deshalb stellt sich die Frage, ob Aktionsformen, die auf die gezielte Behinderung politischer...
"Demokratie unter Druck"Mehr lesen
Warum der Aufruf gegen den AfD-Parteitag mehr Schein als Sein wirkt Das Etikett „friedlicher Protest“ reicht nicht aus Rund um den AfD-Parteitag wird immer wieder zu einem friedlichen Protest aufgerufen. Das klingt zunächst nach einem legitimen Ausdruck der Meinungsfreiheit – und selbstverständlich sind friedliche Demonstrationen ein geschützter Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft. Doch genau hier beginnt...
"Friedlicher Protest oder politische Inszenierung?"Mehr lesen
Wann wird Kritik an Israel zur Schlagseite im Journalismus? Wollt ihr uns für dumm verkaufen? Dieser Satz fiel nicht in einer politischen Debatte, nicht auf einer Demonstration und nicht in den Kommentarspalten irgendeines Randportals. Er stammt aus der öffentlichen Reaktion auf einen Beitrag des ZDF-„heute journal“ zum Nahostkonflikt. Und er zeigt vor allem eines: Das...
"ZDF unter Beschuss"Mehr lesen
Die Forderungen einiger politischer Initiativen und NGOs nach einem Verbot der Alternative für Deutschland wirken zunehmend wie ein politischer Kurzschluss. Gruppen wie Omas gegen Rechts oder verschiedene lokale „… bleibt bunt“-Bündnisse verfolgen dabei zwar erklärtermaßen das Ziel, die Demokratie zu schützen. Tatsächlich könnten sie jedoch genau das Gegenteil erreichen. Denn ein Parteiverbot ist kein politisches...
"Demokratie verteidigt man nicht mit Verbotsträumen"Mehr lesen
