Open post Vorpolitischer Raum

Vorpolitischer Raum

Warum neulinke Akteure auf Kultur, Bildung und Gesellschaft setzen – Der politische Wettbewerb findet längst nicht mehr nur in Parlamenten, Parteizentralen oder Wahlkämpfen statt. Immer stärker rückt ein Bereich in den Fokus, der oft als vorpolitischer Raum bezeichnet wird. Gemeint sind gesellschaftliche Bereiche wie Bildung, Kultur, Medien, Vereine, Stiftungen, Kirchen oder soziale Initiativen. Kritiker beobachten...

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Open post § 188 StGB abschaffen?

§ 188 StGB abschaffen?

Warum die Debatte um Meinungsfreiheit und Politiker-Schutz immer lauter wird. Sollte § 188 StGB abgeschafft werden? Kaum ein Paragraph des deutschen Strafrechts wird derzeit so kontrovers diskutiert. Während Befürworter den besonderen Schutz von Politikern vor Hasskampagnen verteidigen, sehen Kritiker darin einen Eingriff in die Meinungsfreiheit und ein Symbol für die zunehmende Distanz zwischen politischer Klasse...

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