Open post Demokratie unter Druck

Demokratie unter Druck

Warum das Bündnis Widersetzen kritisch betrachtet werden muss Protest ist demokratisch – die Verhinderung politischer Veranstaltungen nicht Eine Demokratie lebt vom offenen Wettbewerb der Meinungen. Sie lebt davon, dass politische Parteien ihre Positionen vertreten, Bürger demonstrieren und Journalisten frei berichten können. Gerade deshalb stellt sich die Frage, ob Aktionsformen, die auf die gezielte Behinderung politischer...

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Open post Erfurt: Die Grüne Jugend spielt mit dem Feuer

Grüne Jugend – Spiel mit dem Feuer

Erfurt: Wer zur Störung aufruft, darf sich über Eskalation nicht wundern Die Grüne Jugend spielt mit dem Feuer Die Grüne Jugend betont, eine mögliche Eskalation gehe nicht von ihr aus. Gleichzeitig werden Proteste unterstützt, die ausdrücklich darauf abzielen, den Bundesparteitag der AfD zu stören. Genau hier liegt aus meiner Sicht der Widerspruch. Wer Menschen mobilisiert,...

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Open post Wenn Parteien den politischen Gegner blockieren wollen

AfD-Bundesparteitag in Erfurt

Wenn Parteien den politischen Gegner blockieren wollen – was bleibt dann von der Demokratie? SPD, Campact, Klimaaktivisten und linke Bündnisse mobilisieren gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Während öffentlich von Respekt, Vielfalt und Demokratie gesprochen wird, kündigen andere Akteure offen an, den Parteitag der größten Oppositionspartei so lange wie möglich aufzuhalten. Genau hier beginnt der Widerspruch....

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