Wenn der Kurs kippt – warum die AfD in Rheinland-Pfalz sich verrennt. Der Wechsel an der Spitze der AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz ist mehr als eine Personalie. Er ist ein Signal. Und zwar eines, das man nicht einfach als „üblichen internen Vorgang“ abtun sollte. Mit der Ablösung von Jan Bollinger und der Wahl von Michael Büge...
"Wenn der Kurs kippt"Mehr lesen
Zwischen Solidarität und Selbstzweifel – Deutschlands Ukraine-Politik auf dem Prüfstand. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich die außenpolitische Rolle Deutschlands grundlegend verändert. Was einst als zurückhaltende Diplomatiemacht galt, ist heute einer der größten Unterstützer der Ukraine – finanziell, militärisch und politisch. Milliardenbeträge wurden mobilisiert, Waffen geliefert, Sanktionen beschlossen. Die...
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Das Deutsches Patent- und Markenamt versteht sich als nüchterne Verwaltungsbehörde. Es prüft Zeichen, Klassen und Unterscheidungskraft – nicht Gesinnung. Genau diese formale Neutralität aber wird zunehmend politisch ausgenutzt. Denn das Markenregister ist längst mehr als ein Verzeichnis wirtschaftlicher Kennzeichen. Es ist – gewollt oder nicht – zur Projektionsfläche politischer Symbolik geworden. Und insbesondere die linke...
"Wenn das Markenregister zum politischen Spielfeld wird"Mehr lesen
Manchmal braucht es ein starkes Bild, um eine politische Entwicklung auf den Punkt zu bringen. Das Motiv dieses Bildes ist eindeutig: ein sinkendes Schiff, ein Eisberg – und eine politische Landschaft, die wirkt, als habe sie längst den Kurs verloren. Das Schiff trägt den Namen „Merkel“. Über Jahre hinweg galt Angela Merkel als Kapitänin der...
"Der politische Untergang"Mehr lesen
121 ausreisepflichtige Personen aus AfA Speyer abgängig – ADD legt Zahlen vor Sonderauswertung statt laufender Kontrolle Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat auf Grundlage einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Zahlen zu abgängigen Personen aus der AfA Speyer vorgelegt. Demnach waren im Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 31. Dezember 2025 insgesamt 180 Personen als...
