Open post Ver.di finanziert Anti-AfD-Proteste

Ver.di finanziert Anti-AfD-Proteste: Muss die Gemeinnützigkeit jetzt auf den Prüfstand?

Ver.di auf Anti-AfD-Mission: Warum die Gemeinnützigkeit auf den Prüfstand gehört Mit Mitgliedsbeiträgen gegen eine demokratisch gewählte Partei? Wenn eine Gewerkschaft kostenlose Busfahrten zu Demonstrationen gegen eine im Bundestag vertretene Partei organisiert, stellt sich eine berechtigte Frage: Wo endet gewerkschaftliche Interessenvertretung – und wo beginnt parteipolitischer Aktivismus? Genau diese Debatte entfacht die Gewerkschaft ver.di immer wieder....

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Open post Deutschlandflagge unerwünscht? Der Fall Beatrix von Storch und der Verdacht politischer Befangenheit im Bundestag

Deutschlandflagge unerwünscht? Der Fall Beatrix von Storch und der Verdacht politischer Befangenheit im Bundestag

Bundestagspolizei unter Verdacht: Wenn die Deutschlandflagge zum Problem wird Die Bundesflagge als Störfaktor? Es sind Bilder, die viele Bürger irritieren. Ausgerechnet im Deutschen Bundestag wird eine Abgeordnete aufgefordert, die deutsche Bundesflagge abzuhängen. Nicht irgendein Symbol, nicht ein Parteibanner, nicht eine politische Kampagnenfahne – sondern Schwarz-Rot-Gold. Die Flagge jenes Staates, dessen Parlament sich hinter den Mauern...

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Open post Dr. Jan Bollinger: Wird Erfolg in der AfD bestraft?

Dr. Jan Bollinger: Wird Erfolg in der AfD bestraft?

Man muss Jan Bollinger nicht mögen, um eine einfache Frage zu stellen: Was genau hätte er eigentlich noch besser machen sollen? Der Landesvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz führte seine Partei bei der Landtagswahl 2026 zum besten Ergebnis, das die AfD jemals in einem westdeutschen Bundesland erzielt hat. Die Partei verdoppelte ihren Stimmenanteil nahezu und wurde stärkste...

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Open post Politischer Knochenfraß in der Mitte

Politischer Knochenfraß in der Mitte

Politischer Knochenfraß in der Mitte: Warum die etablierten Parteien immer mehr Vertrauen verlieren Die politische Mitte galt jahrzehntelang als Fundament der Bundesrepublik. Die großen Volksparteien standen für Stabilität, wirtschaftliche Vernunft und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Doch inzwischen häufen sich die Anzeichen dafür, dass dieses Fundament Risse bekommt. Was einst als tragendes Skelett der deutschen Demokratie galt, wirkt...

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Open post Politische Gewalt in Deutschland

Politische Gewalt in Deutschland

Warum der Linksextremismus nicht länger verharmlost werden darf – Die neue Statistik zur politisch motivierten Kriminalität ist ein Weckruf. Deutschland verzeichnet mit mindestens 85.000 politisch motivierten Straftaten im Jahr 2025 einen neuen Höchststand. Während Politik und Medien seit Jahren vor allem über Rechtsextremismus diskutieren, zeigen die aktuellen Zahlen eine Entwicklung, die nicht länger ignoriert werden...

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Open post AfD-Veranstaltung auf der "Freya" abgesagt: Hat wirtschaftlicher Druck die Entscheidung beeinflusst?

AfD-Veranstaltung auf der „Freya“ abgesagt: Hat wirtschaftlicher Druck die Entscheidung beeinflusst?

Die Absage einer geplanten AfD-Veranstaltung auf dem Raddampfer „Freya“ wirft eine Frage auf, die weit über die betroffene Partei hinausgeht: Wie weit darf politischer Druck gehen, wenn es darum geht, unliebsame Meinungen aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen? Nach Medienberichten hatte die Sylter Reederei Adler-Schiffe zunächst ein Schiff für einen Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion vermietet. Später...

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Open post AfD-Verbot statt politischer Debatte? Warum die Forderungen von Esken und Müntefering viele Bürger irritieren

AfD-Verbot statt politischer Debatte?

Warum die Forderungen von Esken und Müntefering viele Bürger irritieren. AfD-Verbot, Verbotsverfahren, Demokratie und Meinungsfreiheit: Die Forderungen aus der SPD nach einem Vorgehen gegen die AfD sorgen erneut für kontroverse Diskussionen. Während die frühere SPD-Vorsitzende Saskia Esken ein Verbot der AfD fordert, spricht der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering von einem Verbotsverfahren. Doch viele Bürger fragen...

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Open post Vielfalt gilt offenbar nur für manche

Vielfalt gilt offenbar nur für manche

Deutschland spricht gern über Vielfalt. Behörden, Unternehmen, Medienhäuser und Parteien schmücken sich mit dem Begriff, als sei er zur moralischen Universalformel geworden. Vielfalt gilt als modern, weltoffen und demokratisch. Doch je häufiger das Wort verwendet wird, desto deutlicher zeigt sich ein Widerspruch: Gemeint ist oft nur jene Vielfalt, die politisch erwünscht ist. Gesellschaftliche Vielfalt wird...

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Open post Demokratie oder politische Inszenierung?

Demokratie oder politische Inszenierung? Warum das Landauer Demokratiefest polarisiert

Jahrelang wurde den Bürgern erklärt, die Demokratie in Deutschland sei stabil, gefestigt und wehrhaft. Ein System, stark genug, um politische Spannungen auszuhalten. Doch plötzlich reichen ein paar unbequeme Wahlergebnisse und steigende Umfragewerte der falschen Partei aus, damit hektisch über neue Regeln, taktische Bündnisse und politische Brandmauern diskutiert wird. Natürlich alles nur zum Schutz „unserer Demokratie“....

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Open post CDU und SPD – das Märchen der Reformen

CDU und SPD – das Märchen der Reformen

Die große Reformrhetorik gehört inzwischen zum festen Inventar deutscher Koalitionspolitik. Kaum ist eine Regierung im Amt, werden „Mut zur Veränderung“, „Modernisierung“ und „strukturelle Reformen“ angekündigt. Besonders bei einer Zusammenarbeit von CDU und SPD entsteht regelmäßig der Eindruck, Deutschland stehe vor einem politischen Neustart. Die Realität fällt jedoch meist deutlich nüchterner aus. Denn wer die vergangenen...

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