Warum die Debatte um Meinungsfreiheit und Politiker-Schutz immer lauter wird. Sollte § 188 StGB abgeschafft werden? Kaum ein Paragraph des deutschen Strafrechts wird derzeit so kontrovers diskutiert. Während Befürworter den besonderen Schutz von Politikern vor Hasskampagnen verteidigen, sehen Kritiker darin einen Eingriff in die Meinungsfreiheit und ein Symbol für die zunehmende Distanz zwischen politischer Klasse...
"§ 188 StGB abschaffen?"Mehr lesen
Warum die Forderungen von Esken und Müntefering viele Bürger irritieren. AfD-Verbot, Verbotsverfahren, Demokratie und Meinungsfreiheit: Die Forderungen aus der SPD nach einem Vorgehen gegen die AfD sorgen erneut für kontroverse Diskussionen. Während die frühere SPD-Vorsitzende Saskia Esken ein Verbot der AfD fordert, spricht der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering von einem Verbotsverfahren. Doch viele Bürger fragen...
"AfD-Verbot statt politischer Debatte?"Mehr lesen
