Open post Für Sicherheit, Ordnung und Verantwortung.

Für Sicherheit, Ordnung und Verantwortung.

Konzept: Bündnis für Remigration und Sicherheit Name: Bündnis für Remigration und Sicherheit (BfRuS) Leitidee: Das Bündnis versteht sich als überparteiliche Plattform, die sich für eine konsequente Durchsetzung des Rechtsstaats, eine geordnete Migrationspolitik und eine Stärkung der inneren Sicherheit einsetzt. Ziel ist eine Politik, die gesellschaftliche Stabilität, Rechtssicherheit und soziale Ordnung gewährleistet. Kernziele: Konsequente Rechtsdurchsetzung Durchsetzung...

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Open post Wenn der Markt am Drehkreuz endet

Wenn der Markt am Drehkreuz endet

Die Diskussion um kostenpflichtige Toiletten an Autobahnraststätten wird gern technisch geführt. Betreiber verweisen auf Verträge, Politik auf Zuständigkeiten, Juristen auf Zulässigkeit. Doch all das greift zu kurz. Denn es geht nicht um Sanitärtechnik – es geht um öffentliche Verantwortung. Autobahnen sind staatliche Infrastruktur. Sie werden geplant, gebaut, finanziert und kontrolliert vom Staat. Dass ausgerechnet dort...

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